„Komm lass‘ uns reden!“ geht in die nächste Runde

Veröffentlicht am 18.05.2016 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Pressemitteilungen

Die gewählten SPD-Mitglieder im Stadtrat und der Bezirksvertretung laden nun wieder zum Gespräch bzw. Kennenlernen ein. Unter dem Motto „Komm lass‘ uns reden!“ können Leverkusener Bürgerinnen und Bürger an verschiedenen Tagen und Orten Politiker/innen treffen. Sie können sich mit ihnen darüber austauschen, was sie bewegt und was verbessert werden könnte in Leverkusen; aber auch, was ihren Stadtteil lebens- und liebenswert macht.

Die nächsten Termine von „Komm lass‘ uns reden!“ sind:

21. Mai 2016
zwischen 9:30 und 11:00 Uhr in Rheindorf (Kreisverkehr Wupperstraße/Felderstraße)

21. Mai 2016
zwischen 11:00 und 12:30 Uhr in Opladen (Wiembachallee, Zugang zur Ruhlach)

23. Mai 2016
zwischen 17:00 und 19:00 Uhr in Wiesdorf (Kaiserplatz)

24. Mai 2016
zwischen 17:00 und 18:30 Uhr in Küppersteg (Post)

Regelmäßig bieten Politiker und Politikerinnen unserer Stadt Bürgersprechstunden an, die mal mehr mal weniger gut besucht werden. Anfang letzten Jahres wurde „Komm lass‘ uns reden!“ im Zuge der Geschwindigkeitsregelegung im Stadtgebiet ins Leben gerufen um direkt vor Ort mit den Menschen, die dies betraf ins Gespräch zu kommen. Diese andere Form der „Bürgersprechstunde“ wird die SPD-Fraktion auch weiterhin zusätzlich fortführen.

Leverkusen – Stadt der Integration

Veröffentlicht am 20.04.2016 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge

Das Integrationskonzept “Leverkusen – Stadt der Integration” soll neu überarbeitet und an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Konkrete Ansätze zur Strukturverbesserung der Integrationsarbeit und den Handlungsfeldern sollen dabei besonders herausgearbeitet werden.

Neben der bestehenden Integrationsarbeit muss das Konzept auch die Integration der Flüchtlinge unter Berücksichtigung aller Lebensbereiche und aller ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteure beinhalten.

Zum Antrag: 2016-04-20 Überarbeitung Integrationskonzept

Alten- und kindergerechte Instandsetzung der Bushaltestellen Theodor-Adorno-Str. Steinbüchel

Veröffentlicht am 18.04.2016 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Bezirk III

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung III:

Die Verwaltung wird beauftragt die Bushaltestellen Theodor-Adorno-Str. Steinbüchel ordnungsgemäß herzurichten, in dem sie die Haltestellen um erhöhte Podeste ergänzt.

Begründung:
Die beiden gegenüberliegenden Bushaltestellen in der Theodor-Adorno-Str. in Steinbüchel, befinden sich beide auf Straßenhöhe und erschweren somit den Ein- und Ausstieg von Kindern und Senioren. Der Abstand zwischen dem Buseinstieg und dem Bordstein muss verringert werden, da er für Kinder und Senioren im schlimmsten Fall die Gefahr eines Sturzes bürgt. Durch schwere Schultaschen und Einkäufe, wird diese Gefahr erhöht und könnte durch die Erweiterung der Bushaltestellen, durch ein sonst für Bushaltestellen übliches Podest vermieden werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Wolfgang Pockrand                                                                                                    gez. Lukas Kolodziej
Fraktionsvorsitzender                                                                                                        Bezirksvertreter

 

Sanierung des Kinderspielplatzes in der Martin-Buber-Straße in Steinbüchel

Veröffentlicht am 15.04.2016 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Bezirk III

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung III:

Die Verwaltung wird beauftragt den Kinderspielplatz in der Martin-Buber-Straße in Steinbüchel wieder attraktiv zu gestalten und die Spielmöglichkeiten zu erneuern/zu erweitern. Außerdem bitten wir zu prüfen, ob eine Zuwendung aus den kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III möglich ist.

Begründung:
Der Spielplatz befindet sich in einem dicht besiedelten Wohngebiet und sollte zur spielerischen Aktivität von Kindern anregen. Im aktuellen Zustand bewirkt er eher das Gegenteil. Es sind drei Spielgeräte vorhanden, von dem eines bereits mit Graffiti besprüht ist. Die hier vorhandene große Spielfläche, wie man sie nur selten im Stadtgebiet vorfindet, wird unzureichend genutzt. Eine Erweiterung der Spielmöglichkeiten und eine Pflege der aktuellen Spielgeräte, können zur Attraktivität des Platzes beitragen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Wolfgang Pockrand                                                  gez. Lukas Kolodziej
Fraktionsvorsitzender                                                     Bezirksvertreter

Pressemitteilung: Umstellung des Systems zur Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren

Veröffentlicht am 07.04.2016 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Pressemitteilungen

Mit erheblichem Erstaunen hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen die Inhalte des Schreibens zu obigem Thema an die Hauseigentümer in Leverkusen zur Kenntnis genommen.

Das Schreiben suggeriert, dass das in dem Schreiben dargestellte neue Gebührensystem durch den Rat bereits beschlossen ist. Dies ist falsch. Der Stadtrat hat lediglich beschlossen, das System der Abfallentsorgungsgebühren rechtsfest zu machen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen hätte daher erwartet, dass unterschiedliche Systeme den zuständigen Gremien unter Vornahme von Beispielberechnungen vorgelegt werden, bevor die Bevölkerung in geeigneter Weise informiert wird.
Die Fachverwaltung ist daher aus unserer Sicht aufgefordert, dem in der Öffentlichkeit falsch entstandenen Eindruck, dass es sich bei dem in oben genanntem Schreiben dargestellten Gebührensystem um einen Beschluss des Rates handelt, in geeigneter Weise entgegen zu treten.

„Darüber hinaus kann bereits jetzt festgehalten werden, dass die SPD-Fraktion einem Gebührensystem, bei dem sich für einzelne Personengruppen die Abfallgebühr mehr als verdoppelt, nicht zustimmen wird“, so der Fraktionsvorsitzende Peter Ippolito.

Tunnel statt Stelze im Bundesverkehrswegeplan nicht finanziert

Veröffentlicht am 17.03.2016 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge, Pressemitteilungen

Die im gestern veröffentlichten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans genannte Summe für den Ausbau der A1 zwischen Köln-Niel und dem Leverkusener Kreuz, deckt keinesfalls eine eventuelle Tunnellösung für den Bereich der heutigen Stelze.

Im Entwurf sind Mittel in Höhe von 860 Millionen Euro (370 Mio. für Aus- und Neubau sowie 490 Mio. für Erhalt und Ersatz) brücksichtigt, Straßen.NRW hatte jedoch bereits im Dezember letzten Jahres die Tunnelvariante mit Kosten in Höhe von ca. 560 Millionen Euro kalkuliert.

Wir stellen fest, dass durch den vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes die A1 in Hochlage durch Leverkusener Stadtgebiet zementiert werden soll und fordern daher Herrn Bundesverkehrsminister Dobrindt auf, über die Finanzierung keine Fakten für eine Megastelze zu schaffen sondern die Mittel so einzuplanen, dass eine Tunnellösung weiterhin möglich ist!

Den Rat der Stadt Leverkusen fordern wir auf dies mitzutragen.

Die Pressemitteilung: Pressemitteilung Tunnel statt Stelze im Bundesverkehrswegeplan nicht finanziert

Zum Antrag: Antrag Bundesverkehrswegeplan