Demokratie ist mehr als ein Rechenexempel

Veröffentlicht am 15.02.2013 veröffentlicht in: Pressemitteilungen

“Von den 6.216 Stimmberechtigten haben lediglich 2.680 Hitdorfer an der Abstimmung teilgenommen. Dies entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von 43,11 %. 1.558 Hitdorfer haben für die Kombination Verkehrskonzept und Umgehungsstraße gestimmt, dies entspricht einem Ergebnis von 25,06 % der Stimmberechtigten”, so Oberbürgermeister Buchhorn auf seiner privaten Homepage.

Er folgert daraus, dass es also keine Mehrheit für die Umgehungsstraße in Hitdorf gibt. Ferdi Feller, Hitdorfer Ratsherr der SPD, hat nachgerechnet: “Bei der letzten Oberbürgermeisterwahl haben von 126.771 Stimmberechtigten 60.827 an der Wahl teilgenommen, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 48 %, für den Kandidaten Buchhorn stimmten 24.004 Wähler. Dies entspricht einem Anteil von 18,93 % der Stimmberechtigten. Würde der Oberbürgermeister seiner seltsamen Logik zur Bewertung der Abstimmung über das Hitdorfer Verkehrskonzept wirklich folgen, so hätte er die Wahl nicht annehmen dürfen.

Wir fordern natürlich nicht den Rücktritt des Oberbürgermeisters, da wir die Ergebnisse von demokratischen Abstimmungen und damit den Bürgerwillen respektieren. Im Gegenteil, wir fordern den OB dazu auf, sich mit seiner Autorität dafür einzusetzen, dass dem Bürgerwillen in Hitdorf genüge getan wird.

Zur Pressemitteilung: 2013-02-14 PM Demokratie ist mehr als ein Rechenexempel