Wohin mit dem Auto?

Veröffentlicht am 10.08.2017 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---Wohin-mit-dem-AutoLeverkusen ist als wachsende Verkehrsstadt ebenso geprägt wie belastet von der PKW-Mobilität. In vielen Straßen zeigt sich ein Bild von aneinandergereihten parkenden Autos. Wohin dann mit dem eigenen Wagen? Und kommt dann noch ein Neubau hinzu wird es oft richtig eng.

Um weiterhin dem angespannten Wohnungsmarkt und der Verkehrssituation gerecht werden zu können, ist jede Stellschraube wichtig.

Eine städtische Stellplatzsatzung ist eine solche Stellschraube, um dem Ziel einer Verkehrswende und den Erfordernissen des Autoverkehrs Rechnung zu tragen.

„Stellplätze für Pkws sind schließlich ebenso notwendig wie problematisch. Notwendig, um der Zahl der in Leverkusen fahrenden Autos gerecht zu werden und vor allem den Anwohnern Parkmöglichkeiten zu bieten. Problematisch, weil Stellplätze für Autos einen erheblichen Platzverlust, bei ohnehin schon knappen Flächen, bewirken“, so Dirk Löb, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Eine an die bauliche Situation, der Verkehrslage und die Bedarfe der Anwohner angepasste Regelung der Stellplätze kann einen Beitrag zur Stadtentwicklung leisten.

„Sie kann da, wo es nötig ist, mehr Stellplätze als bisher bei Neubauten festschreiben. Da, wo es sinnvoll ist, können aber auch abweichende Vorgaben gemacht werden, die Anreize für alternative Mobilitätsformen, z.B. für Fahrradstellplätze, Stellplätze für Carsharing-Angebote, sowie Elektromobilität, setzen“, so Dirk Löb.

Lesen Sie hier den Antrag…

Viel ist passiert. Viel ist noch zu tun!

Veröffentlicht am 06.07.2017 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Pressemitteilungen

Facebook---Neuwahl-FVPünktlich zur Halbzeit der Wahlperiode haben wir unseren Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt. Peter Ippolito bleibt Fraktionsvorsitzender und wird von Heike Bunde und Dirk Löb als stellvertretende Fraktionsvorsitzende unterstützt. „Das Vertrauen ehrt mich. Ich freue mich in den nächsten drei Jahren mit unserem Team, der SPD-Fraktion Leverkusen, weiterhin gute Politik für Leverkusen machen zu können“, so Ippolito.

Viel ist passiert. Viel ist noch zu tun! – Das ist die Überschrift unter der wir unsere Halbzeitbilanz stellen. Im Mittelpunkt dieser Bilanz stehen unsere 14 Ratsmitglieder und elf Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter. Sie engagieren sich, um Leverkusen zu einer modernen und zukunftsfähigen Stadt zu entwickeln.

Zu einer Stadt, die als Wirtschaftsstandort mit guter Infrastruktur bekannt ist.

Einer Stadt, in der viele Firmen den Stellenwert von gutem Personal und guter Arbeit schätzen. Einer Stadt, in der Wohnen bezahlbar ist. In der Sport, Kunst und Kultur zur Stadtgesellschaft zählen. In der das Miteinander der Menschen gelebt wird.

„Leverkusen weiterzubringen ist unsere Aufgabe. Diesen Weg gehen wir gemeinsam. Mit kreativen und mutigen Ideen“, so Ippolito.

Ebenfalls wurden von der Fraktion die Leiter der Arbeitskreise bestätigt. Peter Ippolito kümmert sich um Finanzen, Wirtschaft und Personal, Heike Bunde um Kinder, Jugend, Bildung, Soziales, Integration und Gesundheit, Ingrid Geisel um Kultur, Freizeit und Sport und Dirk Löb um Bauen, Planen und Umwelt.

Keine Rastanlage in Leverkusen!

Veröffentlicht am 15.05.2017 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge

Facebook---Keine-Rastanlage-in-Leverkusen„Wir unterstützen die gemeinsame Resolution der Fraktionen im Rat der Stadt Leverkusen gegen eine neue Rastanlage in Leverkusen.

Leverkusen trägt heute schon wie kaum eine andere Kommune in Deutschland zum überörtlichen Verkehr bei: 3 Autobahnen und Eisenbahnlinien queren unser Stadtgebiet. Ebenso beeinflussen Einflugschneisen für den Flughafen und die Rheinschifffahrt unsere Stadt. Wir können also nicht hinnehmen, dass die dicht besiedelten Leverkusener Stadtteile Lützenkirchen, Steinbüchel und Alkenrath zusätzlichen Immissionen, besonders durch ankommende und abfahrende LKWs, dauerhaft ausgesetzt werden“, erläutert Peter Ippolito.

Lesen Sie hier die Resolution…

Verkehrsverbesserungen für die Anwohner in den Siedlungen beiderseits der Bergischen Landstr./Berliner Str.

Veröffentlicht am 09.05.2017 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge, Bezirk III, Pressemitteilungen

Facebook---Verkehrsverbesserung-für-die-AnwohnerViele kennen es. Aus den Siedlungen entlang der Bergischen Landstraße beziehungsweise der Berliner Str. ist es oftmals nicht möglich auf diese Straße einzubiegen. Viele Auto- und LKW-Fahrer nutzen die L188 als Ausweichstrecke für die Staus auf der A1.

„Die Anwohner aus Fettehenne/Mathildenhof, Höfen, dem Bereich der Tempelhofer Str., der Sürderstr. und Am Mittelberg müssen oftmals etliche Minuten auf eine Lücke im nicht endenden Fahrzeugstrom warten um aus ihrem Wohnbereich in die Bergische Landstr. / Berliner Str. einbiegen zu können. Oftmals werden Beifahrer oder auch Passanten gebeten, die Fußgängerampel zu betätigen“, berichtet SPD-Ratsmitglied Iris Springer. weiterlesen…

Realität ist nicht vertagbar

Veröffentlicht am 13.04.2017 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Pressemitteilungen

Facebook---Realität ist nicht vertagbarNur die SPD setzt sich für mehr Kita-Plätze ein. Ratsbündnis verhindert Diskussion über Kitaplätze.

Kaum 15 Minuten, dann war die Sondersitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses auch schon wieder zu Ende. Was sie hinterließ? Enttäuschte Eltern.

Seit Tagen diskutieren sie im Internet. Bei Facebook haben sich frustrierte Eltern zusammengetan. Was verbindet sie? Die Angst keinen Kita-Platz für ihre Kinder zu bekommen.

Es fehlen 438 Kita-Plätze. Dies war für uns Grund genug eine Sondersitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu beantragen. „Hier müssen kurz-, mittel- und langfristige Lösungen her. Diese wollten wir diskutieren und auf den Weg bringen“, so Jörg Theis, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Besonders bedauerlich ist, dass der Fachdezernent seine Präsentation nicht vorführen durfte. Dabei ist ein Sachstandsbericht Grundlage für kreative Lösungen.

Die CDU und mit ihr das Ratsbündnis wollten nicht diskutieren. Sich nicht der Problematik stellen. „Dieses, in den letzten Zügen liegende Ratsbündnis, gibt sich mehr und mehr der Lächerlichkeit preis. In der einen Woche versucht man Bebauungspläne, mit der Begründung, es werde Wohnraum für junge Familien benötigt, durchzudrücken. In der Woche drauf weigert man sich darüber zu reden, wie man die Kinder dieser jungen Familien adäquat betreut“, ergänzt Jörg Theis.

Aylin Doğan, SPD-Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: „Eine Gesellschaft, die mehr Kinder möchte, muss sich auch dafür interessieren, wie sie diese betreut. Ich finde es empörend, dass sich außer uns, alle im Ausschuss geweigert haben, die Existenzsorgen und Nöte junger Familien ernst zu nehmen.“

Im Anschluss an die Sitzung machten betroffene Eltern ihren Unmut kund. Die fehlende Planungssicherheit in Bezug auf die Kinderbetreuung und nicht stattfinde Kommunikation lässt Eltern verzweifeln. Leverkusener Eltern schließen sich in ihrer Not auf Facebook in der Gruppe „Leverkusener und die Kita-Platz-Problematik“ zusammen, um schneller an Informationen zu kommen und sich auszutauschen. Der O-Ton einer Mutter zeigt wie dringend es ist den Kita-Ausbau zu forcieren: „Das Kindergartenjahr beginnt im August und ich weiß nicht was ich meinem Arbeitgeber sagen soll. Mein Kind ist fast 3 Jahre alt und mir bleibt nur die Kündigung.“

Hilfe ich bekomme keinen Kitaplatz

Veröffentlicht am 31.03.2017 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---HIlfe-ich-bekomme-keinen-KitaplatzAngst, Not und Wut macht sich breit bei jungen Müttern und Vätern. Viele wissen nicht ob sie einen Betreuungsplatz für ihr Kind an einer Kindertagesstätte bekommen. Mindestens 438 Plätze fehlen für die Betreuung in Leverkusen.

Ungewissheit ob der Nachwuchs einen Platz in einer Kita im Stadtteil bekommt ist eine Sache. Die Gefahr gar keinen Platz zu bekommen eine viel Größere. Existentielle Probleme können sich hieraus ergeben. Die Berichterstattung in den Lokalzeitungen zeigen die Verzweiflung der Eltern bei der Suche nach einem Kitaplatz.

„Es muss gehandelt werden! Der Rechtsanspruch der Eltern auf einen Betreuungsplatz muss eingehalten werden. Nur mit der freien Wahl und dem Anspruch auf einen Betreuungsplatz ist es möglich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten“, so Jörg Theis, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Leverkusen. weiterlesen…