Bundesumweltminister Altmaier zu Besuch im NaturGut Ophoven

Veröffentlicht am 30.10.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Eva Lux empfing heute Morgen, in ihrer Eigenschaft als 1. Bürgermeisterin, den Bundesumweltminister Peter Altmaier sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser (MdB). Die beiden CDU-Politiker aus dem Bundesumweltministerium (BMU) wollten sich in einem Vor-Ort-Termin über die Arbeit des NaturGut Ophoven informieren und starteten dazu direkt einen Rundgang über einen Teil der 60.000 m² großen Anlage. Das NaturGut ist das größte Umweltbildungszentrum in NRW und plant gerade eine Neugestaltung zum “KlimaBildungsPark”. Eine kleine Überraschung erlebten die Teilnehmer des Rundgangs, als bei einem Zusammentreffen mit einer Gruppe Kindern auf dem Gelände Eva Lux zuerst erkannt wurde. Aber die Umwelt-gebildeten kleinen Nutzer sagten dann natürlich auch noch den Namen des amtierenden Ministers auf. In der anschließenden Gesprächsrunde stellte der Leiter des NaturGuts, Hans-Martin Kochanek, die sehr breite Palette von Projekten des NaturGuts vor und warb um Unterstützung für Projekte des NaturGuts, wie zum Beispiel den Klimaführerschein für Kinder. Lux betonte im Gespräch wie wichtig und hervorragend die Umweltbildungsarbeit des NaturGut sei verwies darauf, dass der Rat trotz schwieriger Finanzlage, eine Grundförderung für das NaturGut immer sicherstellt hat. Altmaier sagte zu prüfen lassen zu wollen, ob die Idee eines Umweltführerscheins als Pilotprojekt durch das BMU förderungsfähig ist.

Veranstaltung: Mehr Güter auf die Strecke und weniger Lärm – geht das?

Veröffentlicht am 11.10.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Am Montag, den 1.10.2012 veranstaltete die SPD-Fraktion ein Experten-Hearing, zu dem sich ca. 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Forum Leverkusen einfanden. Die SPD-Fraktion hatte dazu eine hochrangige Expertenrunde zusammengestellt, die detaillierte Einblicke in Fragen des Lärmschutzes an und auf den Strecken gaben und sich natürlich auch den Fragen den Publikums stellten.
Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Peter Ippolito und einem Grußwort des Vorsitzenden der Interessengemeinschaft “Netzwerk gegen Lärm in Leverkusen”, Friedrich Jonas, übernahm Markus Feldenkirchen (Redakteur und Journalist DER SPIEGEL) die Leitung der Gesprächsrunde. Der Diskussion stellten sich an diesem Abend Ulrich Kelber MdB, Umweltexperte und stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Bundestagsfraktion, Peter Westenberger, DB AG – Bahn-Umwelt-Zentrum Berlin – Leiter der Abteilung für Nachhaltigkeits- und Umweltinformation, Dr. Franz-Josef Feldmann, Bundesumweltministerium (BMU) – Leiter Referat „Schutz vor Lärm und Erschütterungen“, Martin Walter, Landesverkehrsministerium (MBWSV NRW) Dipl-Ing. Zuständig für Technik und Sicherheit der Eisenbahnen und Bergbahnen und Helmut Ruppert, Verkehrsclub Deutschland, Maschinenbauingenieur mit Schwerpunkt Schienenfahrzeugtechnik. Eingeladen war darüber hinaus auch das Bundesverkehrsministerium (BMVBS), welches sich aber nicht in der Lage sah, einen Teilnehmer für das Hearing zu entsenden.
Zahlreiche positive Rückmeldungen zur Veranstaltung belegen, dass es gelang vielen Zuhörern neue Aspekte in der Debatte bekannt zu machen und auch die Rolle der Bahn, die seitens der weiteren Akteure in der Leverkusener Kommunalpolitik gern und oft als „Grund allen Übels“ dargestellt wurde, nun differenzierter wahrzunehmen. Es ist klar geworden, dass Druck auf die Bundesregierung – speziell auf das BMVBS – ausgeübt werden muss, um Verbesserungen am Bahnlärm zu erreichen.
Auch die Zahlen und Vergleichswerte, die in der Diskussion seitens des Podiums eingebracht wurden, halfen manchen Zuhörer die Dimension des Problems begreifbarer zu machen. Einige der angesprochenen Lösungsansätze wurden als hilfreich und zielführend anerkannt.
So wurde zum Beispiel von Ulrich Kelber auf die Kosten hingewiesen, die das Gesundheitswesen für Lärmgeschädigte ausgeben muss. Nur ein Bruchteil dieser Folgekosten würde ausreichen, passiven wie aktiven Lärmschutz zu finanzieren und zudem zu einer nachhaltigen Entlastung des Gesundheitswesens führen. Auch über eine Abgabe für besonders laute Waggons wird nachgedacht, die einen Einsatz solcher Waggons unrentabler machen sollen. Um hier keine Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil deutscher Betreiber entstehen zu lassen muss aber eine gesamteuropäische Lösung her. Im Europaparlament ist dies bereits Thema, da viele Länder mittlerweile die Gesundheitsschädigung durch Bahnlärm anerkannt haben. Auch hier arbeiten die europäischen Sozialdemokraten in Brüssel an einer Initiative.
Kontrovers war die Debatte um die Frage der Zunahme des Schienenverkehrs in den nächsten Jahren. Hier gingen die Zahlen und Einschätzungen zum Teil weit auseinander. Große Einigkeit bestand in der Runde bei der Frage Abschaffung des Schienenbonus, den die Runde unisono bejahte. Dadurch können Eigner von Waggons gezwungen werden laute Waggons aus dem Verkehr zu nehmen oder auf leisere Bremsen umzurüsten. Es wurde berichtet, dass noch 500.000 Güterwaggons, die in Deutschland verkehren, auf eine solche Umrüstung warten. Hier soll ebenfalls der Druck auf die Bundesregierung erhöht werden, dafür mehr Mittel bereitzustellen. Auch das Landesregierung NRW ist hier nicht untätig und versucht über den Bundesrat den Druck zu erhöhen.
Alle diese Aufgaben sind nicht von heute auf morgen zu realisieren. Aber es wurde deutlich, dass Kommunen, Land, Bund und auch der Bahn klar ist, dass hier schnellstmöglich Verbesserungen eintreten müssen – denn Bahnlärm macht krank!

40 Jahre SGK NRW

Veröffentlicht am 28.09.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Videos

Die SPD-Kommunalen in NRW, vereint in der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW (SGK NRW), kamen am letzten Wochenende zu ihrer turnusmäßigen Delegiertenversammlung zusammen, um ihren Vorstand neu zu wählen. Über 300 Delegierte, darunter sieben Vertreter aus Leverkusen, bestätigten mit überwältigender Mehrheit bei nur einer Gegenstimme erneut Frank Baranowski, Oberbürgermeister in Gelsenkirchen, als Vorsitzenden. Damit geht Baranowski bereits in seine dritte Wahlperiode. Erstmals wurde er im Jahre 2007 an die Spitze der SPD-Kommunalen gewählt.

Neben den Wahlen stand auch die Vorstellung des neuen Logos der SGK NRW, mit der sie sich selbst zum 40. Geburtstag beschenkte, auf der Agenda, welches auf witzig-kreative Art präsentiert wurde.

  

Aber auch die Arbeit kam nicht zu kurz. So wurde auf der Landesdelegiertenversammlung ein ganzes Antragspaket beschlossen. In diesem befanden sich unter anderem:

  • Stärkungspakt Stadtfinanzen „Finanzierungsbeitrag des Landes ausweiten“
  • Reform der Grundsteuer
  • Zusammenlegung der Wahlen
  • Stärkung des Ehrenamtes
  • Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen „Chancen nutzen für den inklusiven Umbau der Gesellschaft und für eine finanzielle Entlastung der Kommunen“

Auch machten sich die Delegierten und Gäste während der zweitägigen Veranstaltung auf der Zeche Zollern in Dortmund Gedanken um das Zusammenleben in den Kommunen. Unter dem Titel: “Optionen: Die Stadt der Zukunft” wurde in verschiedenen Arbeitskreisen diskutiert, was die Aspekte einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik sind. Dazu lobte die SGK einen Wettbewerb aus, an dem jeder teilnehmen und seine Entwürfe bis Ende des Jahres einreichen kann. Die besten Visionen werden prämiert. Weitere Informationen zum Wettbewerb siehe hier

Die SPD-Fraktion trauert um Ihren Ratsherrn Erhard Gipperich

Veröffentlicht am 13.09.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Erhard GipperichErhard Gipperich gehörte der SPD seit 1966 an und war seit 1984 fast ununterbrochen für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen tätig.
Erhard Gipperich füllte im Laufe der Jahre Funktionen in vielen Ausschüssen und Gremien für die Fraktion aus und prägte die Entwicklung unserer Stadt nachhaltig. Besonders wichtig war ihm, dem ehemaligen Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Bayer AG, die Beschäftigten „seines Werks“ im Stadtrat vertreten zu können. Diese Rolle verstand er mit viel Augenmaß zu füllen.
Aber nicht nur in der Wirtschaftspolitik spiegelte sich sein Wirken. Auch in der Kultur-, Sport-, Sozial-, Schul- und Jugendpolitik, fand man den umtriebigen und stets ansprechbaren Erhard Gipperich. Er identifizierte sich in hohem Maß mit seinem Sprengel Wiesdorf, wirkte tatkräftig bei der Umgestaltung zur modernen Stadtmitte mit und war in zahlreichen Vereinen aktiv. Zudem machte er sich für das Thema Integration stark und förderte das Zusammenleben unterschiedlicher sozialer Gruppen in der Stadt.
Erhard Gipperich widmete sein Leben dem Ehrenamt in Gesellschaft, Partei und Fraktion wofür er 2007 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde.
Wir sind ihm zu großem Dank für seine geleistete Arbeit verpflichtet. Wir werden Erhard Gipperich ein ehrendes Andenken bewahren.