Rathaussturm: OB Buchhorn abgesetzt

Veröffentlicht am 17.02.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Fast pünktlich, Altweiber kurz nach 11:11 Uhr, stürmte unser Ratsherr Dieter März mit seinen Mannen das Rathaus in Wiesdorf. Aber unser Dieter März war nicht als Ratsherr unterwegs und seine Mannen waren auch diesmal nicht die Genossinnen und Genossen der SPD-Fraktion. Nein, Dieter kam als waschechter Prinz Karneval und die seinen waren die Jecken aus Leverkusen. Trotz des leider nur mäßigen Wetters ließen es sich ca. 200 Karnevalisten nicht nehmen ihren Prinz Dieter III. bei der Erstürmung des Rathauses zu unterstützen. Dieser “Streitmacht” stand Oberbürgermeister Buchhorn mit einer nur kleinen Schar von “Zwangsrekruten” aus der Verwaltung und Politik gegenüber. Unter ihnen auch die Beigeordneten Frank Stein und Marc Adomat, Stadtkämmerer Rainer Häusler sowie unsere Ratsfrau und 1. Bürgermeisterin Eva Lux, die sicher lieber an der Seite von Dieter III. in die Schlacht ums Rathaus gezogen wäre. OB Buchhorn, der zunächst nicht daran dachte das Rathaus zu räumen und viel lieber eine Lachsteuer eingeführt hätte, gab aber nach rund einer halben Stunde Wortgefecht doch auf und überreichte den goldenen Schlüssel zum Rathaus seiner Tollität Prinz Dieter III. Der bot ihm darauf einen anderen Job an: Ex-OB Buchhorn wird Schaffner beim Bahnstadt-Express.

Alaaf!

Peer Steinbrück besucht SPD-Fraktion in Leverkusen

Veröffentlicht am 16.01.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Einen Besuch stattete der SPD-Fraktion Leverkusen heute MdB Peer Steinbrück ab. Er kam in Begleitung seines Kollegen und unseres Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach. Peer Steinbrück ist in Leverkusen kein unbekannter. So berichtete er, dass er schon oft in Leverkusen zu Gast war und zu den ehemaligen Oberbürgermeistern Dr. Walter Mende und Ernst Küchler ein gutes Verhältnis pflegt. Auch in Leverkusener Wahlkämpfen zeigte sich Steinbrück schon öfter aktiv. Steinbrück referierte über die Finanzkrise, deren Auswirkungen auf kommunale Haushalte, sowie den Umgang der Bundesregierung mit dieser. Interessiert wurde der Vortrag aufgenommen, in der Steinbrück auch für das steuerpolitische Konzept der SPD warb. Die Fraktionsmitglieder sowie ihre Gäste ließen sich anschließend die Chance nicht entgehen, Steinbrück Fragen zu stellen. Es entstand eine lebhafte Diskussion, die thematisch von der Finanztransaktionssteuer, den desolaten Zustand der schwarz-gelben Koalition in Berlin, über den Machtinstinkt der Kanzlerin und die nächsten Bundestagswahlen bis zur Schuldenbremse im Grundgesetz ging. Später stellte sich Steinbrück auch noch in einer kleinen Pressekonferenz den Fragen der wartenden Journalisten. Sehr zum Leidwesen dieser, wurde die Frage nach dem nächsten Kanzlerkandidaten der SPD nicht in Leverkusen beantwortet. Dafür konnte er die Frage beantworten wer der nächste Deutscher Fußballmeister wird: Borussia Dortmund.

Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen

Veröffentlicht am 10.01.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bitte setzen Sie parallel zu den Haushaltsplanberatungen 2012 nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:
Die Stadt Leverkusen beantragt frühzeitig Konsolidierungshilfe des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen.

Begründung:

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 8. Dezember 2011 – gegen die Stimmen der CDU – das Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen beschlossen (siehe Anlage 1). Damit hilft die Landesregierung gezielt den Städten und Gemeinden, die bereits überschuldet oder von der Überschuldung bedroht sind, wieder handlungsfähig zu werden. Im Gegenzug müssen die Kommunen einen klaren Sanierungskurs einschlagen. Nach § 4 dieses Gesetzes können Städte und Gemeinden, deren Haushaltsdaten des Jahres 2010 den Eintritt der Überschuldung in den Jahren 2014 bis 2016 erwarten lassen, freiwillig die Konsolidierungshilfe bei der Bezirksregierung beantragen. Diese Voraussetzung erfüllt die Stadt Leverkusen. weiterlesen…

De Prinz kütt

Veröffentlicht am 23.11.2011 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Dieter März, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Schlebusch-Alkenrath und Ratsherr ist Prinz der Karnevalssession 2011/2012 und hört nunmehr auf den Namen Prinz Dieter III.
Wir gratulieren “unserem” Prinzen mit einem dreifachen Leverkusen Alaaf!

Dieter März einstimmig in Beirat der Wasserschutzpolizei gewählt

Veröffentlicht am 28.01.2010 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Langjähriger Beiratsvorsitzender des Leverkusener Polizeipräsidiums vertritt künftig die Interessen der Bürger von Leverkusen und Köln.
Dieter März, Ratsmitglied der SPD-Fraktion und langjähriger Vorsitzender im Beirat des ehemaligen Polizeipräsidiums Leverkusen, wurde heute einstimmig in den Beirat der Wasserschutzpolizei von Nordrhein-Westfalen gewählt. Er vertritt dort künftig die Interessen der Leverkusener und Kölner Bürger.
Das Urgestein aus Alkenrath sieht seine Aufgabe darin, der öffentlichen Sicherheit auf dem Rhein landesweit mehr Gewicht zu verschaffen. Nach den Hiobsbotschaften der letzten Tage (Zunahme von Einbrüchen, Schließung der Polizeiwache in Schlebusch und Personalnot bei den Streifenwagenbesatzungen) ist dies eine gute Nachricht für die Leverkusener Bevölkerung.