SPD-Bezirksfraktion I verwundert

Veröffentlicht am 13.12.2012 veröffentlicht in: Bezirk I, Pressemitteilungen

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Bezirksfraktion im Stadtbezirk I die Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzender Hupperth aus der letzten Ratssitzung zur Kenntnis.

Hupperth hatte in seiner Haushaltsrede bemerkt, dass sich die SPD insgeheim freuen würde, wenn sich bei der im Januar 2013 stattfindenden Bürgerbefragung die Hitdorfer Bevölkerung gegen den Bau einer Umgehungsstraße ausspräche.

So bemerkte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Heinz-Josef Longerich: „Offensichtlich ist es Herrn Hupperth entgangen, dass sich die Bezirksvertretung gegen den Willen von Jamaika-Plus mehrheitlich für den Bau der Umgehungsstraße (Bernsteintrasse) ausgesprochen hat. Wieso maßt sich Herr Hupperth an, im Namen der SPD-Fraktion derartige Überlegungen anzustellen? Die SPD-Fraktion steht zu ihrem Wort, dass sie das Ergebnis der Bürgerbefragung respektiert und damit dem Bürgerwillen der Hitdorfer Bevölkerung Rechnung tragen wird.“

Die Bezirksfraktion bittet daher alle wahlberechtigten Hitdorfer Bürger sich an der Bürgerbefragung im Januar zu beteiligen.

SPD-Bezirksfraktion begrüßt den Bürgerentscheid zum Verkehrskonzept Hitdorf

Veröffentlicht am 21.11.2012 veröffentlicht in: Bezirk I, Pressemitteilungen

Dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bezirk I, Heinz-Josef Longerich, ist seine Erleichterung deutlich anzusehen: „Es kommt endlich Bewegung in die Frage der Lösung der Verkehrsprobleme in Hitdorf. Am 27.1.2013 haben nun die 6000 Bürgerinnen und Bürger von Hitdorf das Wort.“
Der Hitdorfer Ratsherr Uwe Richrath ergänzt: „Der Ausbau der Hitdorfer- und der Ringstraße wird auf jeden Fall kommen – die Frage ist nun ob mit oder ohne Umgehungsstraße.“
Das die Lösung mit Umgehungsstraße die bessere Lösung ist, belegte ein Gutachten der RWTH Aachen, welches die SPD-Fraktion in Auftrag gegeben hatte. Vorausgegangen war ein jahrelanger Streit zwischen der Ratsmehrheit und den Hitdorfer Anwohnern, die sich bereits sehr früh für die Umgehungsstraße ausgesprochen hatten. Die Mehrheit aus CDU, Grünen, FDP und den Unabhängigen hatte dieses Bürgervotum am 17. Oktober 2011 im Stadtrat ignoriert und einer ausschließlich innerörtlichen Lösung Vorrang erteilt. „Von der Kommunalpolitik wird aber wenigstens der ernst gemeinte Versuch erwartet, für eine Verkehrslösung einzutreten, die den Wunsch der Menschen in Hitdorf auf weniger Verkehr, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit verwirklicht. Deshalb suchte die SPD-Fraktion auch immer an der Seite der Bürger nach einer parteiübergreifenden Lösung“, fasst Richrath zusammen.
Longerich und Richrath erwarten mit Spannung das Ergebnis, dass am 27. Januar verkündet werden soll und erklären unisono: „Die SPD-Fraktion hat lange für die Umgehungsstraße geworben, weil wir die Option mit der Umgehungsstraße für die beste Lösung halten. Sollte sich aber der Bürger gegen diese Lösung aussprechen werden wir, wie bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, natürlich den Bürgerwillen akzeptieren und zur Grundlage unserer weiteren Politik machen.“

SPD-Bezirksfraktionen sind „näher am Bürger“

Veröffentlicht am 13.01.2011 veröffentlicht in: Bezirk I, Bezirk III, Pressemitteilungen

Nachdem bereits Ende vergangenen Jahres die drei SPD-Mitglieder in der Bezirksvertretung I eine gemeinsame Fraktion gebildet hatten, haben sich zum 1. Januar auch die vier Mitglieder der SPD in der Bezirksvertretung III zu einer Fraktion zusammengeschlossen.

Zu Fraktionssprechern (Fraktionsvorsitzenden) wurden gewählt: Heinz-Josef Longerich in Bezirk I und Günter Nahl in Bezirk III. Ihre Stellvertreterinnen sind Waltrud Brück in Bezirk I und Sunnhild Hungerberg in Bezirk III.

Der Fraktionsstatus ist auch in Bezirksvertretungen Voraussetzung, um wichtige Rechte aus der Gemeindeordnung wahrnehmen zu können. Er entspricht im Übrigen auch den mit der neuen Leverkusener Hauptsatzung erweiterten Aufgaben der Bezirksvertretungen. Wichtigstes Ziel der Bezirksfraktionen ist es aber, wieder „näher am Bürger“ zu arbeiten und aus dem Status einer Fraktion heraus die Präsenz der SPD nach außen zu erhöhen.

Selbstverständlich arbeiten die Bezirksvertreter auch zukünftig kollegial und eng mit der SPD-Ratsfraktion und den örtlichen Ratsmitgliedern zusammen. So sind die Fraktionssprecher beratend im Vorstand der Ratsfraktion vertreten. In den Arbeitskreisen und der sogenannten Gesamtfraktion wird weiterhin gemeinsam mit den Rats- und Ausschussmitgliedern beraten.