Bezirksfraktion im Stadtbezirk I informiert:

Veröffentlicht am 11.07.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Bezirk I, Pressemitteilungen

Am Montag stellte Oberbürgermeister Buchhorn Pläne vor, wie Hitdorf bis zum tatsächlichen Ausbau der Umgehungsstraße verkehrlich weiter entlastet werden kann.

Dazu sollen die L293 und die L43 im Bereich Hitdorf von dem Status der Landstraßen herabgestuft werden und für die Landesstraßen soll eine neue Führung außerhalb Hitdorfs erfolgen.

Die L43 soll am neuen Kreisel Fahnenacker über Fahnenacker und Alfred-Nobel-Straße auf den Lauf der L293 Richtung Monheim geführt werden.

Die L293 endet aus Richtung Rheindorf an der Autobahnanschlussstelle Leverkusen-Rheindorf.

Damit wären sowohl die Hitdorfer als auch die Langenfelder Straße im Ortsgebiet Hitdorf keine Landesstraßen mehr und müssten auch den Vorgaben und Anforderungen an eine solche Straße nicht mehr folgen.

„Daraus ergeben sich ganz neue Denkmodelle für die Verkehrsberuhigung Hitdorf. Es wird nun Aufgabe einer Verkehrswerkstatt sein, diese Modelle in den politischen Prozess einzubringen. Voraussetzung dafür ist aber, dass Straßen.NRW wirklich grünes Licht für dieses Vorhaben gibt“, bewertet Uwe Richrath das Konzept.

Ferdi Feller ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird weiter an der Umgehungsstraße festhalten. Trotzdem sollten wir auch diese neue Entwicklung als Chance begreifen kurzfristig eine Verbesserung der Situation zu erreichen.“

Heinz-Josef Longerich sagt abschließend: „Die SPD-Fraktion wird sich natürlich konstruktiv an der Planungswerkstatt beteiligen und Ideen einbringen, wie die verkehrliche Perspektive unter den möglichen neuen Gegebenheiten zum Nutzen Hitdorfs verwendet werden können“.

Zum Infobrief: 2013-07-10 Infobrief Landstraßen

Kostenermittlung für den Bau der Umgehungsstraße Hitdorf von der Autobahnabfahrt Rheindorf bis zur Langenfelder Straße

Veröffentlicht am 05.06.2013 veröffentlicht in: Anträge, Bezirk I

Die SPD-Bezirksfraktion I beantragt eine überschlägige Kostenermittlung für den Bau der Umgehungsstraße Hitdorf von der Autobahnabfahrt Rheindorf bis zur Langenfelder Straße vorzunehmen.

Wie der Staatsekretär des Landesverkehrsministeriums, Gunther Adler, beim Treffen mit der Hitdorfer Bürgerinitiative, am 16. Mai in Düsseldorf, feststellte, sind die im Zusammenhang mit der Bernsteintrasse in der Vergangenheit erfolgten Planungen, Untersuchungen und Gutachten veraltet und müssen komplett neu erstellt werden. Daher ist es sinnvoll zu erfahren, inwieweit eine neue Planung zu abweichenden Ergebnissen der bisher vorliegenden Planungen führen würde. Insbesondere sind hier neue rechtliche Aspekte und die finanziellen Auswirkungen zu betrachten.

Zum Antrag: 2013-06-05 Antrag Kostenaufstellung Umgehungsstraße

Liebe Hitdorferinnen, liebe Hitdorfer,

Veröffentlicht am 24.05.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Bezirk I, Pressemitteilungen
Plan Rheinquerung

während sich eine wachsende Mehrheit in Leverkusen gegen einen massiven Ausbau der Stelze ausspricht und für die Lösung „Tunnel statt Stelze“ wirbt, belebt Herr Schoofs ein lange totes Thema neu:

Die „Rheinquerung Hitdorf“!

Dies brachte Herr Schoofs über seine Bürgerliste auch offen in einem Antrag vom 29. April 2013 in den Rat ein. Zur Ratssitzung, am 13. Mai 2013, zog er diesen und einen weiteren Antrag aber zurück und brachte einen neuen Antrag ein, in dem nicht mehr offen von der „Rheinquerung Hitdorf“ die Rede ist, sondern nur noch verklausuliert von „Entlastungsplanungen, die zumindest verhindern sollen, dass die Umweltbelastung für Leverkusen weiter zunimmt“. Da Herr Schoofs aber nicht sagen will wo diese Entlastungen überhaupt geplant werden könnten, sagen wir es Ihnen:

Solche „Entlastungen“ können zwischen Düsseldorf und Leverkusen nur an einer Stelle erbracht werden – und zwar mit einer Rheinquerung in Hitdorf. Nur zwischen Bayer-CropScience und dem Antoniushof wäre noch eine Schneise, auf der eine Verbindung zwischen der A59 und der A57 realisierbar wäre. Nirgends sonst in diesem Korridor hat man die Möglichkeit den Rhein zu queren ohne Menschen oder Arbeitsplätze verdrängen zu müssen. Weil sicher auch Herr Schoofs das weiß, ist wohl in der letzten Version seines Antrags diese Benennung verschwunden. Um Ihnen dies zu veranschaulichen, finden Sie auf der Rückseite eine Karte, die dies verdeutlicht.

Herr Schoofs täuscht damit bewusst alle Hitdorfer!

Herr Schoofs möchte also den Ausbau der A1 verhindern unter der Maßgabe, dass Hitdorf dann zusätzlich unter dem Verkehrslärm und den Emissionen leidet. Durch den massiven Ausbau der A59, A3, A542, der nötig wäre, um die Verkehrsströme in Richtung der Rheinquerung bei Hitdorf zu lenken, würden neben Hitdorf auch Rheindorf, Küppersteg und Opladen erheblich in Mitleidenschaft gezogen.

Mit der Leverkusener SPD wird das nicht zu machen sein!

Liebe Hitdorferinnen und Hitdorfer, für die Reduzierung der Leverkusener Verkehrsbelastung auf den städtischen Autobahnen gibt es nur eine Lösung und diese heißt „Tunnel statt Stelze“ – nicht „Rheinquerung Hitdorf“. Helfen Sie mit für dieses Projekt zu werben. Über unsere Geschäftsstelle erhalten sie, wenn gewünscht gern weitere und nähere Informationen.

Verhindern Sie, dass die „Rheinquerung Hitdorf” jemals wieder eine Option wird!

Uwe Richrath                                                                               Ferdi Feller
Ratsherr                                                                                        Ratsherr
Vorsitzender SPD-OV Rheindorf/Hitdorf

Verkehrskonzept Hitdorf: Endlich geht es voran!

Veröffentlicht am 13.03.2013 veröffentlicht in: Bezirk I, Pressemitteilungen

Nach monatelanger Blockade ist jetzt endlich eine Lösung für die Umsetzung des Hitdorfer Verkehrskonzepts in Sicht: Die von der SPD seit langem vertretene Forderung, sowohl Hitdorfer Straße und Ringstraße auszubauen als auch eine Umgehungsstraße “Bernsteintrasse”) zu planen und schnellst möglichst zu realisieren, wird jetzt endlich eine Mehrheit in Rat und Bezirksvertretung finden.

Erster Schritt wird der Umbau der Ringstraße sein, gefolgt vom Umbau der Hitdorfer Straße. Bei der Umgehungsstraße ist mehr Geduld notwendig, da zunächst die Finanzierung durch Land bzw. Stadt geklärt sein muss. Dabei ist es von größter Bedeutung, dass jetzt zum ersten Mal ein breiter politischer Konsens darüber erreicht wurde, dass die Stadt Leverkusen diese Umgehungsstraße auch wirklich will. Die SPD ist sehr froh darüber, dies endlich erreicht zu haben.

Zur Pressemitteilung: 2013-03-13 PM Verkehrskonzept Hitdorf

Wer sich nicht bewegt hat schon verloren

Veröffentlicht am 04.01.2013 veröffentlicht in: Bezirk I, Pressemitteilungen

Zur Diskussion um die Pavillons an der Herz Jesu Kirche erklärt Peter Ippolito der Vorsitzende der SPD-Fraktion:

“Es ist schade, dass der planerische Stillstand rund um den Marktplatz weiter anhält: Die Haltung der Kirchengemeinde zunächst einmal Ihre internen Fragestellungen lösen zu wollen ist, für alle, die an der Stadtentwicklung interessiert sind, extrem bedauerlich. Hier wird eine Chance verspielt. Ebenso ist es sehr schade, dass sich auch die Kirchengemeinde in Person von Herrn Opielka, das Totschlagargument, dass ‚ECE ist schuld‘ zu eigen macht. Wirtschaft gedeiht durch Wandel und diesen Wandel hat das ECE ausgelöst. Die Frequenzen der Besucher in Wiesdorf sind deutlich gestiegen. Die Bürger haben ein verbessertes Angebot und das wollten wir so. Dieses kann auch dem Bereich um den Marktplatz nutzen, wenn nicht noch weiter kostbare Zeit vergeudet wird.”

Heinz Josef Longerich, der Vorsitzende der SPD – Fraktion im Bezirk I ergänzt: “Statt sich in den Schoss Ihrer Gemeinde zurückzuziehen sollte die Kirchengemeinde den Tatsachen ins Auge sehen. Die Pavillons sind nicht mehr Zeitgemäß, sie kommen für moderne und damit für die Kunden interessante Geschäfte, nicht mehr in Frage. Insbesondere Geschäfte die das Angebot im ECE ergänzen wären in dieser Lage gefragt. Das dies möglich ist, zeigen Beispiele in vielen anderen Städten. Die Gemeinde sollte sich daher ganz kurzfristig einer ergebnisoffenen Diskussion über die Zukunft der Pavillons und des Marktplatzes stellen. Nur so kann der Eindruck vermieden werden, dass die Gemeinde als Bremser für den Einkaufsstandort Wiesdorf da steht.”

Ippolito weiter: “Bei diesem Prozess sind aber weder Schuldzuweisungen noch die ‚beleidigte Leberwurst‘ hilfreich. Zeigen wir gemeinsam, dass wir das Beste für den Stadtteil Wiesdorf erreichen wollen und diskutieren zum Beispiel die Durchführung eines Architektenwettbewerbes für den Bereich Herz Jesu Kirche/Marktplatz. Die SPD-Fraktion ist aber auch für alle anderen hilfreichen Vorstellungen offen. Es darf nur keinen weiteren Stillstand geben. Denn in der Wirtschaft gilt anders als in anderen Bereichen: Wer sich nicht bewegt hat schon verloren.”

Inklusive Spielplätze

Veröffentlicht am 03.01.2013 veröffentlicht in: Anträge, Bezirk I, Bezirk II, Bezirk III, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion Leverkusen freut sich, dass nach dem SPD-Antrag zur Inklusion vom 5.12.12 nun auch Jamaika+ und die Bürgerliste das Thema „Inklusion in Leverkusen“ mit eigenen Anträgen unterstützen. Die SPD-Fraktion ist, wie bereits mehrfach angedeutet, gern bereit aus den einzelnen Anträgen, der sich zumindest bei Jamaika+ Antrag kaum von dem der SPD-Fraktion unterscheidet, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu gestalten und in den Rat einzubringen. Inklusion darf kein Spielball der Parteipolitik werden und die SPD-Fraktion würde sich freuen, wenn weitere politische Parteien, Gruppen und Einzelvertreter im Rat der Stadt Leverkusen unserer Einladung zur Teilnahme an der Gestaltung zur Inklusion folgen.
Da sich nun aber schon abzeichnet, dass die SPD-Fraktion mit dem Antrag zur Inklusion auf dem richtigen Weg ist, was wir durch den Antrag der Ratsmehrheit bestätigt sehen, möchten wir nun bereits anfangen das Thema Inklusion mit Leben zu füllen.
Die SPD_Fraktion übermittelte OB Buchhorn einen Antrag, durch welchem die Stadt Leverkusen beauftragt werden soll, bei der Neuerrichtung und beim Umbau/Sanierung von Spielplätzen, Spielgeräte für Kinder mit Behinderung zu installieren, welche von Kindern mit und ohne Behinderungen gleichermaßen genutzt werden können. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Spielgeräte, die für Menschen ohne und mit Behinderung geeignet sind. Dadurch können Kinder mit und ohne Behinderung auf dem Spielplatz stärker miteinander in Kontakt kommen und eine Behinderung wird vielleicht irgendwann nicht mehr als etwas Besonderes wahrgenommen, sondern als etwas Normales. Solche inklusiven Spielplätze könnten auch Spielgeräte bieten, die die motorischen und kognitiven Fähigkeiten fördern. Die Kreativität und Phantasie der Kinder sollte unter Beachtung der jeweiligen Bedürfnisse angeregt werden.

2013-01-03 Antrag Inklusive Spielplätze