Standorte für E-Bike Ladestationen im Leverkusener Stadtgebiet

Veröffentlicht am 07.08.2013 veröffentlicht in: Anträge, Bezirk I, Bezirk II, Bezirk III, Pressemitteilungen

Mit der bevorstehenden Fertigstellung der Balkantrasse, dem erfolgten Brückenschlag „Neue Bahnstadt Opladen“ und der Eröffnung der sanierten Schiffsbrücke in Rheindorf wird Mobilität mit dem Fahrrad in Leverkusen eine erhebliche Aufwertung erfahren. Besonders das Thema E-Bike-Mobilität wird auf Grund der vermehrten Fahrradmobilität auch und gerade bei älteren Menschen einen neuen Stellenwert erlangen.

Deshalb möchten wir, dass die Verwaltung – in Zusammenarbeit mit der EVL – die Errichtung von öffentlichen E-Bike-Ladestationen unterstützt.

Zum kompletten Antrag: 2013-08-07 Antrag E-Bike Ladestationen

Anfrage zum LKW-Verkehr auf dem Bohnenkampsweg

Veröffentlicht am 26.06.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Bezirk II

Auf dem Bohnenkampsweg aus Fahrtrichtung Ahrstraße ist es in der letzten Zeit wiederholt zu Beeinträchtigungen durch LKW-Verkehr gekommen.

Neben der Sachbeschädigung – der letzte Unfall wurde von der Polizei aufgenommen – kommt es aufgrund des Straßenquerschnitts und der geparkten Fahrzeuge immer wieder zu Beeinträchtigungen, da LKW nicht durchkommen und ggfs. solange hupen, bis Anwohner Ihre Fahrzeuge weggesetzt haben.

Dabei wurden von ortsunkundigen LKW-Fahrern auch die benachbarten Stichstraßen über die Zufahrt Rüttersweg/Floriansweg genutzt.

Der Bohnenkampsweg ist eine reine Wohn- und Anliegerstraße, die für den Verkehr mit großen LKW nicht geeignet ist.
Betroffen sind neben der Andienung der Firma Lenz-Druck auch die Entsorgungstransporte der AVEA (Abholung Hausmüll) sowie ggfs. notwendige Fahrten mit Rettungsfahrzeugen.

Zu prüfen wäre nun, ggfs. in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung, ob die Andienung der Firma Lenz-Druck nicht, wie in der Vergangenheit über den Overfeldweg und das Grundstück der Firma Umzüge Günter Voigt möglich wäre.

Zur Anfrage: 2013-06-24 Anfrage LKW-Verkehr Bohnenkampsweg

Inklusive Spielplätze

Veröffentlicht am 03.01.2013 veröffentlicht in: Anträge, Bezirk I, Bezirk II, Bezirk III, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion Leverkusen freut sich, dass nach dem SPD-Antrag zur Inklusion vom 5.12.12 nun auch Jamaika+ und die Bürgerliste das Thema „Inklusion in Leverkusen“ mit eigenen Anträgen unterstützen. Die SPD-Fraktion ist, wie bereits mehrfach angedeutet, gern bereit aus den einzelnen Anträgen, der sich zumindest bei Jamaika+ Antrag kaum von dem der SPD-Fraktion unterscheidet, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu gestalten und in den Rat einzubringen. Inklusion darf kein Spielball der Parteipolitik werden und die SPD-Fraktion würde sich freuen, wenn weitere politische Parteien, Gruppen und Einzelvertreter im Rat der Stadt Leverkusen unserer Einladung zur Teilnahme an der Gestaltung zur Inklusion folgen.
Da sich nun aber schon abzeichnet, dass die SPD-Fraktion mit dem Antrag zur Inklusion auf dem richtigen Weg ist, was wir durch den Antrag der Ratsmehrheit bestätigt sehen, möchten wir nun bereits anfangen das Thema Inklusion mit Leben zu füllen.
Die SPD_Fraktion übermittelte OB Buchhorn einen Antrag, durch welchem die Stadt Leverkusen beauftragt werden soll, bei der Neuerrichtung und beim Umbau/Sanierung von Spielplätzen, Spielgeräte für Kinder mit Behinderung zu installieren, welche von Kindern mit und ohne Behinderungen gleichermaßen genutzt werden können. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Spielgeräte, die für Menschen ohne und mit Behinderung geeignet sind. Dadurch können Kinder mit und ohne Behinderung auf dem Spielplatz stärker miteinander in Kontakt kommen und eine Behinderung wird vielleicht irgendwann nicht mehr als etwas Besonderes wahrgenommen, sondern als etwas Normales. Solche inklusiven Spielplätze könnten auch Spielgeräte bieten, die die motorischen und kognitiven Fähigkeiten fördern. Die Kreativität und Phantasie der Kinder sollte unter Beachtung der jeweiligen Bedürfnisse angeregt werden.

2013-01-03 Antrag Inklusive Spielplätze

Sperrung Neukronenberger Straße: Den Irrweg beenden

Veröffentlicht am 12.07.2012 veröffentlicht in: Bezirk II, Pressemitteilungen

Auf den in der Rheinischen Post vom 12.07.2012 erschienenen Artikel “Neukronenberg: erste Anzeige” reagiert der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Martin Krampf mit Erstaunen und Überraschung:

“Die vom Bezirksvorsteher benannte Verkehrsreduzierung um 30% ist mir völlig unbekannt. Meines Wissens haben weder Stadtverwaltung noch die Polizei nach der Umsetzung der Sperrung mit “Passierschein” Verkehrszählungen durchgeführt. Ich darf daher Herrn Schiefer bitten, der Öffentlichkeit die statistischen Daten, die seiner Äußerung zu Grunde liegen, zugänglich zu machen, um jeglichen Anschein des Schönredens dieser Maßnahme zu vermeiden.”

Viel gravierender ist jedoch, dass die von der Mehrheit der Bezirksvertretung II durchgesetzte Sperrung dazu führt, dass sich Bürger der Stadt anzeigen.

Krampf dazu: “Hier hat eine völlig überflüssige Maßnahme der CDU, angeführt von Herrn Schiefer, zu einer maßgeblichen Beeinträchtigung des Zusammenlebens der Bürger in diesem Stadtgebiet geführt. Es zeigt sich daher, wie wichtig es gewesen wäre, dem Antrag der SPD-Bezirksfraktion von 13.03.12 zu folgen und zur Lösung der Problematik einen Runden Tisch unter Beteiligung aller Betroffenen, mit dem Ziel einer allseits oder zumindest weitestgehend akzeptierten Lösung zu kommen. Politik hat hier, soweit möglich, einen Interessenausgleich in einem Abwägungsprozess herbeizuführen. Dass es aufgrund der Situation keine offensichtliche Lösung gibt, die allen Betroffenen gerecht wird, ist auch unbestritten.”

Daher wird die SPD-Bezirksfraktion Ihren Antrag in modifizierter Form in Kürze erneut stellen und hofft auf ein Einsehen der CDU-Bezirksfraktion sowie auf die Unterstützung der anderen Bezirksfraktionen.

Beenden wir zum Wohle der Bürger das unnötige Hickhack in diesem Stadtgebiet.

Neuwahlen in der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung II

Veröffentlicht am 28.06.2012 veröffentlicht in: Bezirk II, Pressemitteilungen

Satzungsgemäß standen in der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung II Wahlen zum Fraktionsvorstand an. Die SPD-Fraktion wird auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode von Martin Krampf als Vorsitzenden geführt. Krampf wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt und nahm die Wahl an.

Tunnelsperrung Neukronenberger Straße – SPD beantragt Vertagung

Veröffentlicht am 13.03.2012 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge, Bezirk II, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion im Stadtbezirk II beantragt zum Thema “Tunnelsperrung Neukronenberger” die Vertagung um einen Turnus. Durch die Vielzahl an konkurrierenden Anträgen die dazu vorliegen, kann in der heutigen Sitzung des Stadtbezirks II unmöglich eine sachgerechte Entscheidung zu dem scheinbar sehr komplexen Thema getroffen werden. Bezirksvertreterin Ingrid Geisel möchte allen Parteien eine Denkpause verschaffen, um auch die zuletzt deutlich vernehmbare Polemik aus der Debatte zu nehmen. Es sollte besser ein runder Tisch eingerichtet werden, der unter vollständiger Beteiligung aller Betroffenen eine rechtlich, formal und inhaltlich tragfähige Lösung erarbeitet, die allen bzw. möglichst vielen Interessen gerecht wird.

Antrag zur Neukronenberger Straße