Eine Nachfolgeregelung stand nicht zur Debatte!

Veröffentlicht am 19.04.2018 veröffentlicht in: Pressemitteilungen

Facebook---Eine-Nachfolgeregelung-stand-nicht-zur-DebatteEine Phantomdiskussion im Betriebsausschuss der KulturStadtLev hat Irritationen ausgelöst. Das Konzept zur Standortsicherung des Schlosses Morsbroich sowie das Ausscheiden der Museumsleitung wurden spekulativ miteinander vermengt.

Dabei ist das Verfahren eigentlich geklärt. Der Rat der Stadt Leverkusen hat am 26.02.2018 beschlossen, die Verwaltung solle die Prüfung und Umsetzung des vorgelegten Konzeptes zur Standortsicherung des Schlosses Morsbroich vornehmen.

„Zum Zeitpunkt dieser Beschlussfassung war überhaupt noch nicht bekannt gewesen, dass Herr Dr. Heinzelmann als Museumsleiter beabsichtigte, auf eigenen Wunsch aus persönlichen Gründen zu kündigen. Das Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung steht noch aus, insofern ist bis dahin jegliche Diskussion zur künftigen Gestaltung der Museumsleitung rein spekulativ“, fasst Bernhard Marewski, CDU-Fraktion Leverkusen, die Ereignisse zusammen.

Jegliche Interpretationsversuche und vermeintliches Herauslesen aus irgendwelchen Äußerungen, egal von wem sie kommen, sind unangebracht. Die geführte Diskussion, besonders angefeuert durch die Ausschussvorsitzende Roswitha Arnold (Bündnis 90/Die Grünen) war daher nicht zweckdienlich und gegebenenfalls sogar schädlich. weiterlesen…

Unseren kleinen Bürgern Politik nahebringen

Veröffentlicht am 17.04.2018 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---KinderrathausStadtverwaltung, Kommunalpolitik und die vielen verschiedenen Aufgaben eines Oberbürgermeisters sind meistens keine Themen, über die Kinder Bescheid wissen. „Ihr Bewusstsein dafür würden wir gerne durch die Einrichtung einer Kinderrathaus-Website für Leverkusen stärken“, so Bernhard Marewski, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Leverkusen.

Die Website soll auf einer kindgerechten Art und Weise den Aufgabenkatalog der städtischen Mitarbeiter erläutern. So soll ihnen ein Einblick hinter die Kulissen der kommunalen Verwaltung und der Politik ermöglicht werden.

„Das Interesse von Kindern bei diesen anspruchsvollen, umfangreichen und manchmal etwas nüchternen Themen zu wecken, erscheint nicht leicht. Beteiligungsprojekte bei der Neugestaltung von Spielplätzen oder auch Entscheidungen in Kitas zeigen aber, dass Kinder meist ein hohes Verständnis für demokratische Entscheidungen haben. In der richtigen Form kann also der Aufbau der städtischen Politik total interessant sein,“ meint Jörg Theis, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Leverkusen.

„Deswegen sind wir der Meinung, dass eine Kinderrathaus-Website auch für die Leverkusener Kinder eine wünschenswerte Bereicherung wäre“, ergänzt Dirk Löb, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Leverkusen.

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Wohnen über Parkplätzen und Supermärkten

Veröffentlicht am 16.04.2018 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---Wohnen-über-ParkplätzenDer Wohnungsmarkt in Leverkusen ist angespannt. Jeder der eine neue Wohnung sucht merkt schnell, dass Wunsch und Wirklichkeit manchmal weit auseinanderliegen. Das Bevölkerungswachstum in der Rheinschiene wird den Druck auf den Wohnungsmarkt in Zukunft auch noch weiter verstärken.

„Mehr Wohnraum in unserer Stadt muss daher die Antwort sein!“ so SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Ippolito. Bei knappen Flächen für Bauland ist das jedoch nicht so einfach, gerade weil auch Fläche für Infrastrukturen, wie Schulen, Kitas und Sportflächen benötigt werden.

„Viele Städte kommen derzeit auf die Idee Bauflächen doppelt zu nutzen. So können Wohnungen und Büros über Supermärkten und Parkflächen entstehen. In München, Berlin und Frankfurt gibt es großartige Projekte. Auch unsere Nachbarstadt Köln hat gerade auf Antrag der Kölner SPD-Fraktion den Startschuss für diese innovativen Ideen gegeben“, erläutert Sven Tahiri, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Leverkusen.

In München hat die städtische Gesellschaft GEWOFAG öffentlich geförderten Wohnungsbau über einem Parkplatz am Dantebad errichtet, wobei fast alle Parkplätze erhalten bleiben konnten. Das Grundstück konnte somit ressourcenschonend doppelt genutzt werden. Aldi Nord errichtet in Berlin derzeit 2.000 Wohnungen im öffentlich geförderten (30 %) und preisgedämpften Segment (bis 10 Euro/m2 Kaltmiete) über einer neuen Filiale. Ebenso plant der Discounter Lidl im Frankfurter Gallus-Viertel Wohnungen über ihren neu zu errichtenden Supermarkt. Bisher steht auf der 7.700 Quadratmeter großen Fläche lediglich ein altes Lidl-Geschäft. In Zukunft sollen diese durch eine neue Filiale und 110 Wohnungen ersetzt werden.

„Auch in Leverkusen haben wir zahlreiche Flächen die derzeit nur als Parkflächen genutzt werden oder mit eingeschossigen Supermärkten bebaut sind. Bis Ende des Jahres wollen wir von der Stadtverwaltung wissen welche Flächen für eine Überbauung geeignet sind“ so Tahiri und Ippolito abschließend.

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Die Leverkusener Produktionsschulen müssen erhalten bleiben!

Veröffentlicht am 16.04.2018 veröffentlicht in: Pressemitteilungen

Facebook---Produktionsschulen„Die Landesregierung will die Produktionsschulen abschaffen. Dabei sind die Produktionsschulen ein Erfolgsmodell. Sie führen junge Menschen ohne Ausbildung und Arbeit in betriebsähnlichen Strukturen an das Arbeitsleben heran, damit sie eine Zukunftsperspektive haben, in der sie auf eigenen Beinen stehen“, so Eva Lux, Landtagsabgeordnete und Leverkusener Bürgermeisterin.

In Leverkusen stehen derzeit 103 Plätze in Produktionsschulen und dem Programm „Jugend in Arbeit plus“ in der Gefahr eingespart zu werden.

Die Produktionsschulen wurden von der rot-grünen Vorgängerregierung als zusätzliches Angebot geschaffen, um junge Menschen zwischen 14 und 27 Jahren an die Arbeits- und Ausbildungswelt heranzuführen. Sie leisten damit wichtige Arbeit an der Schnittstelle zwischen Schule und Arbeitswelt.

„Die Landesregierung möchte das Werkstattjahr als Ersatz zu den Produktionsschulen etablieren. Es kann aber kein Ersatz für die Produktionsschulen sein, weil es ein viel geringeres Angebot beinhaltet und über die Altersbegrenzung von 18 Jahren viele Menschen ausschließt. Deshalb kämpfen wir für den Erhalt der Produktionsschulen. Wir lassen nicht zu, dass die gut 100 Schüler ohne Abschluss und Ausbildung auf der Straße stehen“, erklärt Jörg Theis, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Leverkusen.

„Die schwarz-gelbe Landesregierung behauptet die Produktionsschulen seien nicht erfolgreich. Dabei hat sie das Programm nicht einmal evaluiert. Sie verweist lediglich auf die hohe Abbruchquote. Dabei sollen die Besucher von Produktionsschulen schon während des Programms in Ausbildung und Arbeit gebracht werden. Die Abbruchquote ist damit kein Argument gegen die Produktionsschulen, sondern Teil des Konzepts. Schwarz-Gelb ist das erfolgreiche Projekt schlicht ein Dorn im Auge“, ergänzt Aylin Dogan, Leverkusener SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss.

Einsteigen und aussteigen mit dem eTicket – So einfach kann Busfahren sein!

Veröffentlicht am 12.04.2018 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---eTicket-wupsiJeder der auf Busse und Bahnen angewiesen ist kennt das Problem. Das Ticket ziehen kostet Zeit, man ist auf Bargeld angewiesen und am Ticketautomaten stellte sich die Frage nach dem richtigen Tarif für die besagte Strecke.

„Das könnte künftig mit Hilfe des neuen Check-in/Check-out-Prinzips deutlich einfacherer gestaltet werden. Für die Umsetzung brauchen die Fährgäste lediglich ihr Smartphone und eine APP. Sie checken beim Einstieg über die App ein und wieder aus, wenn sie den Bus oder die Bahn verlassen“, so Oliver Ruß, Ratsmitglied.

Die Konzeptidee bietet den Fahrgästen eine neue Möglichkeit, um auf eine unkomplizierte und schnelle Weise von A nach B zu kommen. „Sie ist eine kundenorientierte Alternative, die dem digitalen Zeitalter entspricht und den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr erleichtert“, meint Eva Lux. „Ein gutes Konzept, um den öffentlichen Nahverkehr in unserer Stadt attraktiver zu gestalten“, ergänzt Oliver Ruß.

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Am Wochenende muss der Eimer öfter geleert werden!

Veröffentlicht am 28.03.2018 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---Leerung-städtischer-MülleimerAn Samstagen und verkaufsoffenen Sonntagen wird die Wiesdorfer Fußgängerzone von besonders vielen Menschen besucht. Diese produzieren natürlich immer mal wieder Müll, der vor Ort in den Mülleimern entsorgt wird.

„Aus der großen Anzahl an Menschen resultiert, dass diese schnell voll sind und so mehren sich die Berichte, dass sich Müll – vor allem an verkaufsoffenen Sonntagen – rund um die städtischen Mülleimer sammelt.  Dies ist sehr unansehnlich bzw. der Müll wird durch Wind und Wetter auch in der Fußgängerzone verteilt“, so Peter Ippolito, Vorsitzender SPD-Fraktion Leverkusen.

Bisher werden die städtischen Papierkörbe am Rathausvorplatz montags bis samstags zwei Mal täglich gelernt. Am Sonntag nur einmal. Die Eimer in der restlichen Fußgängerzone werden täglich immer nur einmal geleert.

„In Zukunft sollen die Mülleimer an Samstagen und Sonntagen und insbesondere an Tagen mit besonderen Veranstaltungen öfter geleert werden. Dann sieht die City nicht nur besser aus, sondern wir ersparen uns auch das Aufsammeln des umherfliegenden Mülls“, so Peter Ippolito.

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