Leerung städtischer Mülleimer an Samstagen und verkaufsoffenen Sonntagen

Veröffentlicht am 13.02.2018 veröffentlicht in: Pressemitteilungen

Facebook---Zuviel-Müll-am-WochenendeAn Samstagen und an verkaufsoffenen Sonntagen mussten wir immer häufiger feststellen, dass die städtischen Mülleimer in der Wiesdorfer Fußgängerzone völlig überfüllt sind und der Müll darum verteilt liegt. Dies ist sehr unansehnlich und der Müll wird durch Wind und Wetter auch in der Fußgängerzone verteilt.

Diesen Zustand möchten wir ändern! Wir haben die Stadtverwaltung daher gefragt wie oft die Mülleimer entleert werden und ob z.B. eine zusätzliche Leerung die Situationen verbessert.

Kennt Sie auch solche Problemstellen in eurer Umgebung? Dann schreibt Sie uns auf Facebook oder per E-Mail und schilder Ihre Probleme. Wir kümmern uns darum!

Lesen Sie hier unsere Anfrage…

Das Musikfestival „Streetlife“ muss erhalten bleiben!

Veröffentlicht am 25.01.2018 veröffentlicht in: Pressemitteilungen

Facebook---„Streetlife“-muss-erhalten-bleiben!Seit 22 Jahren ist „Streetlife“ eine Tradition in Leverkusen. Das Fest, welches vom Verein „Jazz Lev“ organisiert wird, ist eine feste Instanz im jährlichen Veranstaltungskalender Leverkusen. „Dies muss auch so bleiben,“ finden Aylin Doğan, Vorsitzende SPD Leverkusen, und Peter Ippolito, Vorsitzender SPD-Fraktion Leverkusen.

„Wir unterstützen den Verein Jazz Lev und unseren Oberbürgermeister Richrath dabei, eine Lösung für den Fortbestand des Musikfestivals zu finden. Wir hoffen, dass sich ein Nachfolger, oder Sponsoren finden lassen, die am Ende die gute Stimmung und die tolle Atmosphäre an der Wiesdorfer Hauptstraße und rund ums topos erhalten“, so Doğan und Ippolito weiter.

Schlebuschrath soll Fahrradstraße werden

Veröffentlicht am 23.01.2018 veröffentlicht in: Anträge, Bezirk III, Pressemitteilungen

Facebook---Schlebuschrath-als-FahrradstraßeIn der Straße „Schlebuschrath“ kommt es auf Höhe des Sportplatzes immer wieder zu gefährlichen Situationen. Unmittelbar angrenzend zum Bahndamm befindet sich der Eingang zum Sportplatz. An dieser Stelle wird es immer wieder eng, wenn Autofahrer trotz Tempo-30-Zone mit hoher Geschwindigkeit aus der Eisenbahnunterführung kommen und Kinder auf dem Weg vom/zum Sportplatz die Straße queren. Darüber hinaus ist die Straße „Schlebuschrath“ teils des Dhünnradweges. Hinzu kommt daher ein hohes Fahrradaufkommen, welche zusätzlich durch den Autoverkehr gefährdet werden.

„Zur Entschärfung der Gefahrensituation, soll die Straße „Schlebuschrath“ ab der Carlo-Mierendorff-Straße als Fahrradstraße ausgewiesen werden. Damit die Anliegen weiterhin die Möglichkeit haben die Straße zu befahren ist eine entsprechende Zusatzbeschilderung anzubringen“, so Ratsmitglied Dieter März.

„Wir wissen, dass sich durch die Ausweisung einer Fahrradstraße die zulässige Hochgeschwindigkeit nicht reduziert. Eine Ausweisung von z. B. Tempo 20 lässt sich jedoch auf Grund der rechtlichen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung nicht vornehmen. Durch die Fahrradstraße werden die Verkehrsteilnehmer aber verpflichtet mehr Rücksicht zu nehmen und ihre Geschwindigkeit durch den Vorrang des Fahrradverkehrs zu reduzieren,“ erläutert Michael Hüther, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung III, den Antrag.

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Die Schultoiletten müssen sauber sein!

Veröffentlicht am 22.01.2018 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---Schultoiletten-müssen-sauber-sein!In Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern, sowie deren Eltern, wurde deutlich, dass viele Toilettenanlagen der Leverkusener Schulen in einem schlechten Zustand sind. Dies reicht von Unsauberkeiten, über kleine Defekte bis hin zu deutlich renovierungsbedürftigen Toiletten.

„Neben guten Schulgebäuden, mit guten Klassenräumen, leisten auch ordentliche Sanitäranlagen einen Beitrag zu einem angenehmen Lernen für unsere Schülerinnen und Schüler. Ebenso zeigt sich, dass ordentliche Anlagen, in denen man sich wohlfühlt auch weniger unter Vandalismus leiden“, so Ingrid Geisel, schulpolitische Sprecherin.

Zur Vorbereitung des Sanierungskonzeptes ist eine Übersicht über den Zustand der Toilettenanlagen durch die Verwaltung zu erstellen. Für die Sanierung könnten Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ verwendet werden. Sofern weitere Mittel notwendig sind, so ist eine entsprechende Finanzplanung für die folgenden Haushaltsjahre zu erstellen und den Gremien zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

„Im Anschluss an die erfolgreiche Sanierung sollen die Toilettenanlagen nicht wieder dem üblichen Gang überlassen werden, sondern durch ein Instandhaltungskonzept nachhaltig in gutem Zustand gehalten werden. Hierbei könnte ein Beschäftigungskonzept mit der Job-Service-Leverkusen gGmbH in Betracht gezogen werden. Solches Vorgehen war jedenfalls in der Vergangenheit bereits gewinnbringend“, ergänzt Aylin Doğan.

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„Ein Tunnel für die A 3!“

Veröffentlicht am 14.12.2017 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---Ein-Tunnel-für-die-A-3„Wir wollen einen Tunnel für den Durchgangsverkehr der A 3! Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, Grünen, Opladen Plus und der Ratsgruppe der FDP haben wir beantragt, dass der Stadtrat Straßen.NRW auffordert ausschließlich Tunnellösungen für den Ausbau der A 3 und des Kreuzes Leverkusen zu planen. Ebenso wird das Bundesverkehrsministerium aufgefordert das dazu notwendige Geld bereitzustellen. Nur mit einem Durchfahrtstunnel lassen sich die verkehrlichen Beziehungen und die Luftqualität an der A 3 in Leverkusen verbessern. Und nur so kann verhindert werden, dass die Autobahn näher an die Wohnbebauung heranrückt bzw. Straßen und Häuser zum Opfer fallen“, so Peter Ippolito, Vorsitzender SPD-Fraktion Leverkusen.

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Leverkusen ALAAF! – Unterstützung für den Karneval in Leverkusen

Veröffentlicht am 29.11.2017 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Facebook---Unterstützung-für-den-Karneval-in-LeverkusenNicht nur die großen Rosenmontagszüge, in Köln und Düsseldorf, müssen immer mehr Sicherheitsauflagen einhalten. Auch die im Vergleich kleineren Züge bei uns in Leverkusen müssen unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen ziehen.

„Für die Leverkusener Karnevalsvereine ist das eine große finanzielle Herausforderung. Wir wollen sie hierbei gerne unterstützen. Der Rat soll daher 9.999,99€ zur Unterstützung der Leverkusener Karnevalszüge und der Finanzierung der gestiegenen Sicherheitsauflagen bereitstellen“, so Peter Ippolito, Vorsitzender SPD-Fraktion Leverkusen.

Bei der finanziellen Unterstützung geht es jedoch nicht darum, dass die Veranstalter grundsätzlich von den Kosten für die Abwehr von Gefahren entlastet werden. Die Vereine müssen z.B. weiterhin dafür Sorge tragen, dass Kinder nicht von Karnevalswagen angefahren werden. Die Abwendung von Terrorgefahr gehört aber nicht zu ihren Aufgaben. Wenn die Bedrohung von äußeren Gefahren ausgeht, dann geht es um den Schutz der Öffentlichkeit. Und hier bedarf es dann der Unterstützung der Stadt Leverkusen.

„Mit dieser finanziellen Unterstützung wollen wir die Karnevalszüge als wichtige Brauchtumsfeste und Bestandteil unserer Stadt erhalten“, so Peter Ippolito.

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