Sicherung des Kommunalen Kinos Leverkusen

Veröffentlicht am 20.03.2014 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion Leverkusen will die Verwaltung beauftragen ein Konzept zu erarbeiten, das den Fortbestand und die technische Weiterentwicklung des Kommunalen Kinos Leverkusen sichert.

Der Fortbestand des Kommunalen Kinos ist – zuletzt auch öffentlich – ins Gerede gekommen. Dabei wird auf die „Freiwilligkeit“ der öffentlichen Förderung abgehoben. Es sei eben keine „Pflichtaufgabe“ und deshalb könne man auch darauf verzichten. Die SPD-Fraktion teilt diese Ansicht nicht!

Getreu dem Motto „Andere Filme anders zeigen“ (also Filme, die aus den kommerziellen Kinos fast verschwunden sind) hat das Kommunale Kino bisher eine hervorragende Arbeit geleistet. Die traditionell anerkannten kulturellen Einrichtungen wie Theater, Konzert, Museum und Bibliothek hat es vortrefflich ergänzt. Daneben fehlt es nicht an einem engagierten, nachfragestarken Publikum.

Das, alles zusammengenommen, sowie der Umstand, dass wir in Leverkusen das wahrscheinlich älteste (sicher aber eines der ältesten) Kommunalen Kinos Deutschlands haben(Gründung 1969) und das als „Erste“, trotz aller Erfolge, wieder schließen würden, lässt die SPD-Fraktion diesen Antrag stellen.

Leverkusener Eltern sprechen sich erneut für eine dritte Gesamtschule aus

Veröffentlicht am 14.03.2014 veröffentlicht in: Pressemitteilungen

Letzte Woche legte der Oberbürgermeister die Anmeldezahlen der beiden Leverkusener Gesamtschulen für das kommende Schuljahr vor. Die Ergebnisse sind niederschmetternd. Fast 150 Schülerinnen und Schüler mussten aufgrund begrenzter Kapazitäten abgewiesen werden. Von einer „Katastrophe“ spricht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Küchler. „Diese Zahlen belegen erneut das Versagen der Schulpolitik des ‚Jamaika-Bündnisses‘ aus CDU, Grünen, FDP und Unabhängigen, das erst kürzlich den Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung einer dritten Gesamtschule abgelehnt hat.“

Nach der Elternbefragung im vergangenen Jahr bestand selbst bei der CDU kein Zweifel mehr an der Notwendigkeit, eine dritte Gesamtschule in Leverkusen einzurichten. Doch statt sich an das Schulgesetz und die eigenen Versprechungen zu halten und den Elternwillen zu berücksichtigen, wurde zunächst auf Zeit gespielt, mit dem Hinweis auf eine mögliche gemeinsame Lösung mit der Nachbargemeinde Burscheid. Wie wir heute wissen, war diese Lösung zu keinem Zeitpunkt eine realistische Alternative. Als die Zeit dann knapp wurde, wischte man mit einem eilig eingebrachten Antrag zur Errichtung einer „Sekundarschule“, den Gesamtschulantrag der SPD vom Tisch. „Diese Entscheidung ging und geht vollkommen am Elternwillen und an den Interessen der Schülerinnen und Schüler vorbei. Sie zeigt erneut, wie die Grünen im Jamaika-Bündnis auch bei bildungspolitischen Grundsatzfragen einknicken“, so Küchlers Urteil.

„Die Leverkusener Eltern haben nun erneut deutlich ihren Willen bekundet und sich für die dritte Gesamtschule in Leverkusen ausgesprochen“, fasst der Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt, Peter Ippolito, die aktuelle Entwicklung zusammen und möchte vom Oberbürgermeister, bzw. den Mehrheitsfraktionen wissen, was mit den 150 Schülerinnen und Schüler passieren soll: „Soll jetzt den Eltern auferlegt werden, noch weitere Wege in Kauf zu nehmen, damit ihre Kinder eine Gesamtschule besuchen können? Und was ist mit den Kindern, die auch in einer anderen Stadt keinen Platz finden?“ Dass Burscheid diese nicht aufnehmen kann, sollte deren Gesamtschule überhaupt pünktlich an den Start gehen, wurde in der Debatte bereits klar.

Dass die Leidtragenden dieses ideologischen und vorsintflutlichen Grabenkampfes nun die 150 Schülerinnen und Schüler sein sollen, will der Fraktionsvorsitzende nicht hinnehmen: „Während NRW-Schulministerin Löhrmann landauf landab die Arbeit der Gesamtschulen lobt und in anderen Kommunen neue einweiht, helfen die Leverkusener Grünen fleißig mit, unsere Kinder im Regen stehen zu lassen. Den Leverkusener Grünen empfehle ich dringend, sich mit ihrer Ministerin in Verbindung zu setzen und anzufragen, ob auch sie, angesichts der seit Jahren mit Gesamtschulplätzen unterversorgten Stadt Leverkusen, ausgerechnet die Einrichtung einer Sekundarschule befürworten würde, vollkommen vorbei am mehrfach dokumentierten Elternwillen aus Elternbefragung und den nun vorgelegten Anmeldezahlen.“

„Die andauernde Missachtung des Elternwillens muss endlich beendet werden. Die SPD-Fraktion wird, insbesondere nach den aktuellen Anmeldezahlen, weiter für die Errichtung einer dritten Gesamtschule kämpfen“, sagt Ippolito und fügt hinzu: “Diese Missachtung sollten vor allem die jetzt betroffenen Eltern, aber auch alle, die sich für die Zukunft ihrer Kinder ein besseres und chancengerechteres Bildungsangebot wünschen zu einem Gradmesser ihrer Entscheidungen machen“.

Schulsozialarbeit

Veröffentlicht am 11.12.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Anträge, Pressemitteilungen

Vor dem Hintergrund der Beratungsergebnisse und der Wortbeiträge in der letzten Sitzung des Rates, möchte die SPD-Fraktion folgende ergänzende Nachfragen stellen:

  • Warum hat das Schul- und Jugenddezernat beim Thema Schulsozialarbeit nicht den Rat oder zumindest den Fachausschuss darüber informiert, dass im Jahre 2011 nicht genügend Sozialarbeiter zur Verfügung standen, um die Bundesmittel für diesen Bereich adäquat verwenden zu können?
  • Warum hat das Schul- und Jugenddezernat den Rat im Jahre 2012 nicht befragt, an welchen Schulen weitere Schulsozialarbeiter eingesetzt werden sollen um einen besseren und möglichst vollständigen Mittelabfluss – immerhin sind 240.000 Euro nicht verausgabt worden – zu gewährleisten?
  • Ist die Einlassung von Ratsherrn Baake richtig, dass im Jahre 2012 nicht mehr Schulsozialarbeiter eingestellt werden konnten, weil der Fachbereich Kinder und Jugend nicht in der Lage war eine Kostenschätzung abzugeben, wie viel der einzelne Sozialarbeiter / die einzelne Sozialarbeiterin tatsächlich kostet? Woher bezieht der Ratsherr Baake diese Information, die dem Rat jedenfalls nicht mitgeteilt worden ist?
  • Der Fachbereich Personal hätte dem Fachbereich Kinder und Jugend Hilfestellung leisten können, bei der Personalkostenschätzung. Warum ist dies, wenn die Einlassungen von Ratsherrn Baake stimmen, nicht erfolgt?
  • Wie viele Schulsozialarbeiter werden im nächsten Jahr an welchen Schulen eingesetzt, wie viele Stellen sind an welchen Schulen unbesetzt?
  • Ist der Verwaltung das beigefügte Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW vom 26.11.2013 bekannt und hat die Verwaltung dem Land bei seiner Abfrage zum Stand der Mittelverwendung für die Schulsozialarbeit angezeigt, dass die Restmittel aus 2011 und 2012 zur Deckung des allgemeinen Haushaltes eingesetzt wurden?
  • Falls ja, welche Reaktion ergab sich von Seiten des Ministeriums?
  • Falls nein, warum wurde diese wichtige Information dem Ministerium vorenthalten?
  •  Wie erklärt sich die Verwaltung, dass das Ministerium von Gesamtrestmitteln für die Schulsozialarbeit in Leverkusen in Höhe von 1.331.182,84 Euro ausgeht, die Stadt Leverkusen aber nur von Restmitteln in Höhe von 355.784,31 Euro?
  • Zu welchen Daten wurden die Abfragen des Landes zum Stand der Restmittel für die Jahre 2011, 2012 und 2013 jeweils gestellt und wann wurden diese beantwortet?

SPD kritisiert das Umfallen der CDU bei dritter Gesamtschule für Leverkusen

Veröffentlicht am 12.11.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Pressemitteilungen

Vor einer Woche beschloss der Schulausschuss auf seiner Sondersitzung einstimmig, also auch mit den Stimmen der CDU, dass die Verwaltung die Gründung einer dritten Gesamtschule in Leverkusen an der Neukronenberger Straße so vorbereitet, dass diese ab dem Schuljahr 2014/ 2015 Schülerinnen und Schüler aufnehmen kann – und zwar parallel zu den Verhandlungen mit der evangelischen Kirche und der Stadt Burscheid. Im beschlossenen SPD-Antrag hieß es weiter: ‚Die notwendigen Investitionen und Mittel für laufende Kosten sind so rechtzeitig darzustellen, dass diese in den Haushalt 2014 eingestellt werden können‘. Davon rückte die CDU in der gestrigen Sitzung des Schulausschusses weit ab und Ratsherr Bernhard Marewski (CDU) kündigte an, dass die Union den neuen Antrag der SPD-Fraktion, der ein Anlaufen der dritten Gesamtschule am Leverkusener Standort Neukronenberger Straße zum Schuljahr 2014/15 ermöglichen soll, im Rat ablehnen wird.
„Es kann nicht sein, dass das vor einer Woche Beschlossene nicht mehr gelten soll. Es kann weiter nicht sein, dass die Verwaltung in der jetzigen Situation wertvolle Zeit damit verbringen soll, über Dependancenlösungen nachzudenken, vor allem nachdem Oberkirchenrat Klaus Eberl fundiert und dezidiert von solchen Lösungen aus pädagogischen und schulorganisatorischen Gründen abrät und es deshalb, aus Sicht der Evangelischen Kirche, nicht zu einer Zusammenarbeit zwischen Leverkusen und Burscheid kommt. Dies wissend ist es schon eine Frechheit, dass die CDU noch Ende letzter Woche davon sprach, dass die Evangelische Kirche einer Zusammenarbeit positiv gegenüber steht und den vermeintlichen schwarzen Peter Richtung Bezirksregierung schieben wollte“ sagt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Küchler, „ich möchte die CDU im Interesse der 100 Schülerinnen und Schüler, die jedes Jahr keinen Zugang zur Gesamtschule in Leverkusen bekommen, auffordern, diese Haltung zu überdenken. Wenn der CDU wirklich am Start der dritten Gesamtschule zum nächsten Schuljahr gelegen ist, muss Sie aufhören auf Zeit zu spielen oder klar und deutlich sagen, dass die CDU keine weitere Gesamtschule für Leverkusen zum nächsten Schuljahr wünscht.“
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ippolito zeigt Verständnis für die Haltung der Evangelischen Kirche und kann die Gründe für ihr Nein zum gemeinsamen Standort ebenfalls nachvollziehen: „Wir bedauern die Ablehnung der Evangelischen Kirche, verstehen aber die pädagogischen Gründe die dagegen sprechen. Auch wir haben gehofft, dass die Lösung für den gemeinsamen Standort tragbar sein kann. Dem ist nicht so und damit müssen wir uns den neuen Realitäten stellen und erkennen, dass diese Variante nicht mehr zielführend ist. Umso notwendiger ist die Sondersitzung des Rates um in dieser die Weichen für eine eigene dritte Gesamtschule in Leverkusen zu stellen. Die CDU hat lange genug den Mund gespitzt. Pfeifen ist angesagt.“
Für die Sonderratssitzung beantragt die SPD-Fraktion aufgrund der Wichtigkeit des Themas die Aufhebung der Redezeitbegrenzung. Ippolito und Küchler begründen dies wie folgt: „Wir glauben nicht, dass man zu diesem Thema in vier Minuten alles einbringen kann. Wir wollen aus der Sondersitzung des Rates rausgehen mit dem klaren Auftrag an die Verwaltung, die dritte Gesamtschule in Leverkusen zum nächsten Schuljahr einzurichten – und wenn es die halbe Nacht dauert.“

SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Rates zur dritten Gesamtschule

Veröffentlicht am 08.11.2013 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

„Das Thema dritte Gesamtschule ist nun doch nicht in so trockenen Tüchern, wie uns die Verwaltung auf der dafür einberufenen Sondersitzung des Schulausschusses weismachen wollte“ empört sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Küchler und ergänzt: „Die Verwaltung trat dabei so selbstsicher auf, dass sie sogar in die politische Willensbildung des Ausschusses eingreifen wollte, um den SPD Antrag, sich ebenfalls bereits jetzt mit einem Plan B zu beschäftigen, verhindern wollte. Heute, nur drei Tage später, stehen wir wieder mit leeren Händen da.“

„Da das Thema nun wirklich Haushaltsrelevant wird, können wir nicht bis zur nächsten Sitzung des Rates im Dezember warten. Auf dieser Sitzung soll der Haushalt 2014 bereits beschlossen werden, da kann man schlecht von der Verwaltung erwarten noch weitere Mittel für die Errichtung der dritten Gesamtschule in den Haushalt 2014 einzubringen. Im bisherigen Entwurf des Haushaltes 2014 ist übrigens kein einziger investiver Euro dafür eingestellt, darauf haben wir bereits mehrfach hingewiesen“, analysiert der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Ippolito. „Deshalb beantragt meine Fraktion eine Sondersitzung des Rates, um diesen Beschluss herbeizuführen. Hier haben alle Fraktionen die Möglichkeit sich zum Projekt dritte Gesamtschule für Leverkusen ab dem Schuljahr 2014/15 zu bekennen und ich appelliere hiermit an die Ratsmitglieder, dies auch zu tun. Die Ereignisse von 2008 dürfen sich diesmal nicht wiederholen“, erklärt Ippolito, in Anspielung auf das Scheitern der dritten Gesamtschule durch das Umfallen der Bürgerliste vor fünf Jahren.

„Die dritte Gesamtschule in Leverkusen ist seit Jahren überfällig, wie die konstanten Zahlen der abgewiesenen Schüler zeigt. Es darf nicht passieren, dass in Leverkusen auch zum Beginn des nächsten Schuljahres wieder 100 Schüler an den Gesamtschulen in Leverkusen mangels Kapazität abgelehnt werden“ bekunden Ippolito und Küchler abschließend unisono. Die SPD-Fraktion will zudem ebenfalls das Gespräch mit der Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken suchen, um Optionen zu prüfen, wie die gemeinsame Gesamtschule Leverkusen / Burscheid noch zu retten sein kann.

Antrag zur Errichtung dritte Gesamtschule zum Schuljahr 2014-15

Viele offene Fragen nach Sondersitzung Schulausschuss

Veröffentlicht am 06.11.2013 veröffentlicht in: Anträge, Pressemitteilungen

In der gestrigen Sondersitzung des Schulausschusses wurde bekannt, dass die Verwaltung rund 1 Million Euro aus den zweckgebundenen Einnahmen des Bundes für die Gestaltung der Schulsozialarbeit abgezweigt hat, um damit die Haushalte der Jahre 2011 und 2012 zu schönen. „Äußerst fragwürdig“ nannte Ernst Küchler, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, das Vorgehen der Verwaltung. „Die Verwaltung bestätigte auf unsere Nachfrage, dass es sich um zweckgebundene Mittel handelte, sagte aber zugleich, dass die Übertragung in den Gesamthaushalt rechtens war. Das passt doch nicht zusammen“, beschrieb Küchler das Gehörte verwundert.
Ebenfalls erstaunt zeigten sich der Fraktionsvorsitzende Peter Ippolito und der finanzpolitische Sprecher Heinz-Gerd Bast. Bast erklärte dazu: „zweckgebundene Einnahmen werden aus der Gesamtdeckung herausgelöst und stehen nicht mehr zur Finanzierung aller Ausgaben, sondern nur noch als Deckungsmittel für bestimmte Ausgaben, in diesem Fall für die Schulsozialarbeit, zur Verfügung, das sollte auch unsere Verwaltung wissen. Das ist kleines Einmaleins im Haushaltsrecht.“
„Das Vorgehen der Verwaltung werden wir jetzt durch den Finanzausschuss und Rat prüfen lassen“ gibt Ippolito die weitere Richtung vor und vermutet, „dass auch die Landesregierung Klärungsbedarf sehen wird. Zudem wird es interessant sein zu erfahren, was die CDU in Leverkusen von der Zweckentfremdung der Mittel wusste. Zumindest erstrahlt ihr eigener Antrag zur Verlängerung der Arbeitsverträge der Schulsozialarbeiter in einem neuen Glanz. Hier wird nämlich nur von der Übertragung der überschüssigen Mittel 2013 geredet und die nicht verausgabte Million aus den Jahren 2011 und 2012 unter den Tisch fallen lassen.“
„Wäre diese Million noch da, könnte damit die Schulsozialarbeit auf allen Stellen im Jahr 2014 fortgeführt werden und in Ruhe über eine unbefristete Verlängerung der erfolgreichen Schulsozialarbeit verhandelt werden“, meint Küchler, „wir werden nun aber den ‚Spatz in der Hand‘ Antrag stellen, die Schulsozialarbeit aus den noch verfügbaren Mitteln 2013 bis zum Schuljahresende fortzuführen.“
Alle drei hoffen, dass es bis dahin gelingt, die Finanzierung der Schulsozialarbeit auf gesunde Füße zu stellen und als dauerhaftes Instrument zu verankern. „Viel Zeit bleibt uns nicht“ gibt Ippolito zu bedenken.

Antrag Fortführung der Schulsozialarbeit (neu)

Antrag Mittelverwendung Schulsozialarbeit – mit Anlagen