Tunnel statt Stelze – Gemeinsam für Leverkusen

Veröffentlicht am 12.10.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten, Pressemitteilungen

- Infobrief –

Die A1 zwischen dem Autobahnkreuz Leverkusen und der Rheinbrücke gehört zu den meistbefahrenen Autobahnabschnitten in Deutschland, mit durchschnittlich mehr als 120.000 Fahrzeugbewegungen pro Tag; eine Verkehrszunahme um 25 % bis 2025 ist prognostiziert.

Deshalb muss für alle Überlegungen, gegenüber den Menschen in unserer Stadt, die teilweise nur wenige Meter von der Autobahn entfernt leben, größtmögliche Transparenz, Kommunikation und Beteiligung herrschen.

Dies alles wurde genauso am 23. September 2013, auf der Sondersitzung des Rates, seitens des Landesverkehrsministeriums bestätigt. Die Vertreter des Ministeriums nannten auch genau die Mittel, die das Ministerium bezüglich der Bürgerbeteiligung im Werkzeugkasten hat. So wurde am selben Tag der Auftrag an ein Büro erteilt, das Kommunikationskonzept für Leverkusen zu entwickeln. Dabei, so wurde klar, wünscht sich Minister Groschek, dass Leverkusen hierbei „ein voller Erfolg“ wird und Maßstäbe in Sachen Bürgerkommunikation und -beteiligung für alle weiteren Baustellen in NRW setzen soll.

Der Vertreter von Straßen.NRW skizzierte auch nochmals die Reihenfolge der drei zeitlich versetzenden Bauabschnitte: Rheinbrücke, Stelze, Kreuz-Leverkusen. Für alle Abschnitte gilt aber immer folgender Verfahrensablauf: Voruntersuchung, Vorentwurf, Planfeststellung, Ausführungsplanung, Bau. Für den beginnenden Bereich der A1 Brücke wurden nun vier Büros angefragt, die die Varianten im Rahmen der genannten Voruntersuchung prüfen sollen. Dabei wird auch der Tunnel unter dem Rhein mit einbezogen, auch wenn dieser nach heutiger Erkenntnis illusorisch scheint. Für den dann folgenden Bereich der Stelze wird laut Straßen.NRW zur Zeit erst die Leistungsbeschreibung für den Planungsauftrag erstellt. Da hierbei zunächst die Ergebnisse der Voruntersuchung zur A1 Brücke abgewartet werden, die dann natürlich in die Voruntersuchung zur Stelze einfließen sollen, ist vor Ende 2014 nicht mit ersten Informationen zu rechnen.

Entscheidungskriterium für mögliche Lösungen muss neben verkehrlichen und finanziellen Gesichtspunkten auch werden, dass den Leverkusener Bürgerinnen und Bürger Leverkusens nicht noch mehr Belastungen durch Verkehr, Lärm und Emissionen zugemutet wird. Auch dies wurde von allen Beteiligten bestätigt.
Es wurde in der Sitzung deutlich, dass im Moment keines der Verfahren bereits einen solchen Stand besitzt, welcher es den Ausführenden ermöglichen würde, die Stadt Leverkusen und seine Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.

In genau diese Lücke springt nun aber Herr Schoofs und will die Zeit, in der es noch nichts zu berichten gibt, für seine – mittlerweile leider übliche – Panikmache nutzen. Wenn Herr Schoofs behauptet, hier würde heimlich geplant, Tatsachen geschaffen und die Bürgerschaft nicht beteiligt, ist das glatt gelogen und kann von Herrn Schoofs auch durch nichts belegt werden. Alles was Herr Schoofs dazu äußert, sind nicht mehr als bloße Behauptungen und verdrehte Wahrheiten. Herr Schoofs versucht mit diesem gefährlichen Populismus ein Bild als einziger Anwalt der Bürgerschaft von sich zu zeichnen, mit dem Ziel, die Bürgerschaft zu spalten.

Dabei ist es gerade jetzt wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung mit einer Stimme sprechen, um das Bestmögliche für unsere Stadt zu erreichen.

Die Leverkusener SPD wies in diesem Zusammenhang als erste drauf hin, das speziell im Bereich zwischen Stadion und Marienburger Straße, allein schon aus Platzgründen, eine Verbreiterung der Stelze nicht möglich sein wird. Dies erzeugte medial bundesweite Aufmerksamkeit, indem geschrieben wurde, die SPD wolle den ‚Teilabriss der BayArena‘. Die eigentliche Forderung der SPD lautet aber: ‚Tunnel statt Stelze‘.

Das die Verbreiterung der Stelzenautobahn neben der Verlegung in den Tunnel geprüft wird, ist nicht zu bemängeln, denn in solchen Prüfverfahren müssen alle Lösungsansätze auf den Tisch. Die SPD ist aber zuversichtlich, dass im Rahmen dieser Prüfung erkannt wird, dass die Verbreiterung der Stelze nicht realisierbar ist und der Tunnel als einzig umsetzbare Lösung bleibt.
Mit der Leverkusener SPD wird auch nichts anderes zu machen sein, denn eine Verbreiterung der heutigen Stelze wäre unverantwortlich gegenüber der in Leverkusen lebenden Bevölkerung.

SPD-Ratsfraktion Leverkusen, http://fraktion.levspd.de, Telefon: 0214-47573, Email: fraktion@levspd.de
Verantwortlich: Mike Busse-Lepsius, Geschäftsführer