Rede von Peter Ippolito auf dem Unterbezirksparteitag Leverkusen

Veröffentlicht am 15.06.2013 veröffentlicht in: Allgemeine Neuigkeiten

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

Eva hat mich gebeten, Euch einen Rechenschaftsbericht über die Fraktionsarbeit des letzten Jahres abzugeben – dieser Bitte möchte ich gern nachkommen. Die SPD-Fraktion blickt voller Stolz auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück. Viele Entscheidungen des Rates gingen auf unsere Initiativen zurück. Durch die konsequente Umsetzung der bereits vor mehr als zwei Jahren in einer Klausurtagung beschlossenen Rolle der konstruktiven Opposition gelang es, der SPD-Fraktion eine neue Stimme zu verleihen. Die Stimme der Vernunft im Rat der Stadt Leverkusen.
Durch die Aufgabe der Grabenkämpfe, dem Handeln zum Nutzen des Gemeinwohls, der Abgrenzung von Populisten aller Couleur und der sich an der Sache orientierenden Politik gelang es uns oft, Jamaika so stark unter Druck zu setzen, dass sie den Anträgen der SPD folgen mussten. Im Euch vorliegenden Leitantrag sind bereits Erfolgsbeispiele für gute sozialdemokratische Politik genannt:

  • Leverkusen steht kurz vor der Errichtung der dritten Gesamtschule
  • die Umsetzung der Inklusionsziele wurden im Rat auf den Weg gebracht
  • die Beschäftigungsgarantien für die städtischen Mitarbeiter sind erteilt.

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